Gemeinsame Streifen bei besonderen Anlässen

Heute startet eine deutsch-österreichische Kooperation ganz spezieller Art: Polizeibeamten beider Länder werden gemeinsam auf Streife gehen und im grenznahen Raum für Sicherheit sorgen.

Zeitgleich mit bilateralen Pilotprojekten in Salzburg, Oberösterreich und Tirol wurde heute, Freitag, Nachmittag auch am ehemaligen Grenzübergang Lindau/Hörbranz offiziell der Startschuss zu gemischten bayerisch-österreichischen Streifen im grenznahen Raum gegeben. Vorarlbergs Sicherheitsdirektor Elmar Marent und der Leitende Polizeidirektor Hans-Jürgen Memel (Kempten/Allgäu) wiesen auf die gut funktionierende grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Polizeikräfte hin und erwarten von den gemischten Streifen noch mehr gegenseitige Information.

Beide Polizeichefs hoffen auf den nicht zu fernen Abschluss eines Staatsvertrages über die polizeiliche Zusammenarbeit in Grenzgebieten zwischen den Schengen-Ländern Deutschland und Österreich. Zwischen Österreich und dem Nicht-Schengen-Land Schweiz ist ein Staatsvertrag bereits verhandelt. Die gemischten Streifen seien bis zum Staatsvertrag als eine Art "Krücke" für die Übergangszeit, aber auch als ein wichtiges Signal der Zusammenarbeit zu verstehen, meinte Marent.

Im Probezeitraum zweites Halbjahr 2001 ist vorgesehen, dass pro Monat insgesamt sechs "Hospitationen im Rahmen von gemeinsamen Streifen" eingesetzt werden. Im Bereich Lindau-Bregenz sind pro Monat neben vier gemeinsamen Landstreifen zudem in Zusammenarbeit von Lindauer Wasserpolizei und Seegendarmerie Hard auch zwei Seestreifen am Bodensee geplant. Die Streifenwagen bzw. Patrouillenboote werden jeweils mit zwei inländischen und einem ausländischen Beamten in Uniform und voller Ausrüstung besetzt. Im jeweiligen "Ausland" haben die Hospitanten allerdings keine volle Polizeibefugnis.

Die gemischten Streifen sollen zu konkreten Anlässen losfahren, beispielsweise bei Volksfesten, Rave-Konzerten oder anlässlich der Nobelpreisträger-Tagung Ende Juni in Lindau. Die gemeinsamen Streifen seien bestens geeignet, das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung zu verbessern, betonten Memel und Marent. Als Beispiel für die schon bisher ausgezeichnete grenzüberschreitende Zusammenarbeit erinnerten die Polizeichefs an den am 4. Mai erfolgreichen gemeinsamen Einsatz von Bregenzer Gendarmerie und Lindauer Polizei. Anlass war die vorsorgliche "Beruhigung" von gewaltbereiten Fußballfans vor und während des Bundesliga-Spiels SW Bregenz gegen FC Tirol, das die Tiroler 0:1 verloren haben.