Auch Bundespräsident Kurt Waldheim lauschte

Bundeskanzler Schüssels Rede zur Lage der Nation: Anläßlich der Unterzeichnung des Staatsvertrages am 15. Mai 1955 berichtet er über vergangene und zukünftige Reformen. Die Koalition mit den Freiheitlichen, so Schüssel, hätte er nie bereut.

"Österreich hat sich bewegt, wir haben Österreich bewegt", erklärte Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) am Dienstag in seiner "Rede zur Lage der Nation" anlässlich der Unterzeichnung des Staatsvertrages am 15. Mai 1955. Der Kanzler verteidigte dabei einmal mehr den Beschluss der Volkspartei, mit den Freiheitlichen eine Koalition einzugehen. "Ich habe im Licht der vergangenen Monate keinen Grund, diese Entscheidung zu bereuen." Die SPÖ sei zu keinen wirklichen Reformen mehr bereit gewesen. Nun sei man dabei, den Reformstau aufzuarbeiten.

Selbstkritik: "bin noch nicht zufrieden"
Doch Schüssel übte in seiner rund eineinhalbstündigen Rede auch Selbstkritik. Er sei mit der Regierungsarbeit "noch nicht zufrieden", man müsse besser werden in Qualität, Professionalität und beim Erklären der gesetzten Maßnahmen.

ÖVP-Generalsekretärin Maria Rauch-Kallat sprach von rund 2.000 Menschen, die der Einladung in den Großen Redoutensaal der Hofburg gefolgt waren. Unter ihnen fanden sich neben der ÖVP-Regierungsmannschaft sowie Vertretern des ÖVP-Parlamentsklubs u.a. auch der ehemalige Bundespräsident Kurt Waldheim und die frühere Nationalbankpräsidentin und Regierungsbeauftragte für Zwangsarbeiterfragen, Maria Schaumayer.