Montag, 14. Mai 2001

Bundespräsident verdient ab 1. Juli 285.831 S monatlich

Die Politikergehälter werden ab 1. Juli um 0,8 Prozent angehoben. Die Erhöhung orientiert sich an der Pensionsanpassung für dieses Jahr. Im Vorjahr waren die Politikergehälter um 0,6 Prozent erhöht worden.

Diesen Anpassungsfaktor hat Rechnungshofpräsident Franz Fiedler am Montag im Amtsblatt der "Wiener Zeitung" veröffentlicht.

Laut dem im August 1997 in Kraft getretenen Bezügebegrenzungsgesetz hat sich die Anpassung der Politikergehälter an der Inflationsrate des Vorjahres oder der Erhöhung der ASVG-Pensionen für das laufende Jahr zu orientieren.

Der geringere der beiden Werte ist heranzuziehen. Die Inflationsrate hatte 2,3 Prozent betragen, die Pensionen wurden um 0,8 Prozent erhöht. Zusätzlich gab es für die Pensionisten eine Einmalzahlung von einem Prozent der Jahrespension.

Mit der Erhöhung der Politikergehälter um 0,8 Prozent steigt der Bezug des Bundespräsidenten mit 1. Juli auf 285.831 Schilling monatlich. Der Bundeskanzler bekommt 255.207 S, ein Minister und ein Landeshauptmann 204.165 S und ein Nationalratsabgeordneter 102.083 S.

14.5.2001 11:38