Verteidigungsminister: Wehrbudget erhöhen

Verteidigungsminister Herbert Scheibner (FPÖ) hält die Anschaffung neuer Abfangjäger für das Bundesheere für unabdingbar. "Die Notwendigkeit neuer Abfangjäger ist unbestritten, weil wir hier nur die Wahl haben, entweder andere für die Überwachung unseres Luftraums zu bezahlen oder selbst neue Abfangjäger anzuschaffen".

Scheibner forderte im "profil" neuerlich eine schrittweise Anhebung des Wehrbudgets. Generaltruppeninspektor Horst Pleiner warnte im "Format" vor Abstrichen bei EU-Aufgaben des Bundesheers, wenn das Budget nicht angepasst werde.


Scheibner: Kosten für Abfangjäger sind zu kompensieren
Zu den Kosten für die Abfangjäger sagte Scheibner, ein Mehrfaches des geschätzten Kaufvolumens von 20 Milliarden Schilling sei durch Kompensationsgeschäfte auszugleichen.

Pleiner verwies darauf, dass sich die Regierung dazu verpflichtet habe, ab 2003 im Rahmen der EU-Krisenintervention 2.000 Soldaten bereitzustellen. "Entweder wir können die vertraglich zugesicherte Zahl von Soldaten nicht zur Verfügung stellen, oder es wird andere Einschränkungen geben." Das betreffe beispielsweise UNO-Auslandsmissionen und den Assistenzeinsatz im Burgenland.

Auch der Katastropheneinsatz sei in Frage gestellt, so Pleiner weiter: "Wenn etwa die Treibstoffpreise steigen und wir mit unseren Hubschraubern nur noch ein Minimum fliegen können, muss man sich entscheiden, ob dieser Einsatz zur Grenzraumüberwachung erfolgt oder zur Assistenzleistung bei Naturkatastrophen."

Pleiner: Weitere Pandur-Panzer müssen angeschafft werden
Um die internationale Einsätze des Bundesheeres zu gewährleisten, sei die Anschaffung weiterer Pandur-Schützenpanzern notwendig, erklärt der Generaltruppeninspektor: "Derzeit haben wir 68. Die eine Hälfte davon ist im Kosovo, die andere wird für die Ausbildung im Inland benötigt. Das heißt, wir brauchen zusätzlich 70 bis 90 Stück."

Die Mobilmachungsstärke - derzeit rund 110.000 Mann - könne jedoch noch reduziert werden, "wenn anhand der neuen Sicherheitsdoktrin klar ist, welche Aufgaben vom Bundesheer in Zukunft wirklich verlangt werden, und wir uns in einem Sicherheitsbündnis befinden", so Pleiner.

FORMAT-Interview: GTI Pleiner über die Heeres-Finanzkrise