Donnerstag, 10. Mai 2001

Internationale Experten sollen Vorschläge vorlegen

Der italienische Oppositionschef Silvio Berlusconi will seine Interessenskonflikte lösen. Dazu wird er bis Ende Mai Vorschläge von drei internationalen Experten erhalten und überprüfen. Berlusconis jüngster Coup: Ferrari Präsident Montezemolo soll in seinem Kabinett einsteigen.

Nachdem er die Scuderia Ferrari flott gemacht hat, soll Ferrari-Präsident Luca di Montezemolo, nun auch Italiens Politik wieder auf die Beine helfen. Berlusconi will den Chef von Formel-1-Weltmeister Michael Schumacher im Falle eines Wahlsieges als Minister in sein Kabinett holen.

"Montezemolo ist ein alter Freund, sein Beitritt in unser neues Kabinett wird viele Italiener freuen. Es gibt Phasen im Leben, die Änderungen fordern, und ich glaube, dass Montezemolo einen dieser Momente erlebt", sagte Berlusconi.

Allerdings hatte Berlusconi Montezemolo vor diesen Äußerungen noch gar nicht gefragt, ob er in die Politik wechseln wolle. "Ich habe es aus den Medien erfahren", sagte Montezemolo. Freunde des Ferrari-Chefs berichteten, dass der 51-Jährige zumindest über das Angebot nachdenken wolle.

Berlusconi, Spitzenkandidat des Wahlbündnisses "Haus der Freiheit", hatte berichtet, er habe drei internationale Experten eingesetzt, die mit der Lösung seiner Interessenskonflikten beauftragt worden seien. Er versprach, dass er innerhalb der ersten 100 Tage seiner Regierung das machen werde, was die Mitte-Links-Koalition in fünf Jahren nicht über die Bühne gebracht habe, und zwar die Verabschiedung eines Gesetzes, das nach Beispielen anderer europäischer Länder das Problem der Interessenskonflikte von Regierungsmitgliedern regeln soll. Berlusconis Kritiker warnen, dass der Mailänder TV-Tycoon nach einem Wahlsieg als Regierungschef die inhaltliche Ausrichtung der staatlichen Sender und als Unternehmer auch die der größten TV-Privatsender bestimmen könne.

Berlusconi, der laut jüngsten Umfragen immer noch als Favorit der Parlamentswahlen am Sonntag gilt, hält dem entgegen, dass der italienische Regierungschef lediglich "primus inter pares" sei und wesentlich weniger Machtbefugnisse habe als etwa der britische. Er versprach, dass die Verabschiedung eines Gesetzes gegen die Interessenkonflikte ein vorrangiges Ziel seiner Mitte-Rechts-Allianz sein werde.

10.5.2001 09:41