"SCHÜSSEL steht mir am nächsten"

Wolfgang Schüssel: Nach einer starken ersten Phase - dank EU - und einer schwachen zweiten - dank FPÖ - will der Kanzler neu durchstarten. Im NEWS-Interview skizziert Schüssel seinen künftigen Kurs.

NEWS: Sie haben sich in den letzten Wochen in vielen tagespolitischen, bisweilen aber auch grundsätzlichen Debatten nicht zu Wort gemeldet und wurden darob als Schweiger tituliert.
Schüssel: Ich habe mich zu allen Fragen, die mir grundsätzlich scheinen, sehr wohl zu Wort gemeldet.

NEWS: Auch zu antisemitischen Tönen im Wiener Wahlkampf?
Schüssel: Selbstverständlich. Außerdem bin ich Bundeskanzler für ganz Österreich, nicht für eine Partei oder eine Koalition. Im Lichte dieses Amtsverständnisses will ich zur Debatte über wichtige Themen der Zeit anregen, zur Frage der Wertehaltung, nicht nur des Wirtschafts-, sondern auch des Menschlichkeitsstandortes Österreich.

NEWS: Bald endet die Begutachtungsfrist für den Gesetzesentwurf zur ORF-Reform. Dagegen hat sich starker Widerstand formiert: vonseiten der Opposition und der FPÖ, vonseiten des ORF und mehrerer Verleger und Landeshauptleute.
Schüssel: Die Bundesregierung hat sich längst auf die Eckpunkte geeinigt, es geht nur mehr um Formulierungsfragen in Details. Zum ersten Mal wird Medienpolitik gemacht in diesem Lande, dazu stehe ich auch. Zur Leadership gehört auch, dass man sich um Dinge kümmert, die jahrelang liegen geblieben sind.

NEWS:FP-Westenthaler meint, die öffentlich-rechtlichen Programmauflagen sollten nur als Sollbestimmung definiert werden.
Schüssel: Nein, es muss ein klarar Auftrag sein.

NEWS: Wenn das Gesetz so kommt, ...
Schüssel: Es wird so kommen.

NEWS: ... hat dann ORF-General Weis eine Chance auf eine Wiederwahl, oder wollen Sie ihm auch aus persönlichen Motiven ans Leder?
Schüssel: Sie sollten nicht alles glauben, was in Ihren Magazinen steht.

NEWS: Nicht nur dort.
Schüssel: Die ORF-Führung wird von politischem Druck befreit, der General bekommt ein Weisungsrecht, eigentlich sollte eine selbstbewusste Führung darüber froh sein. Und wer dann gewählt wird, entscheide wirklich nicht ich, sondern der Stiftungsrat, in dem nur Experten drinnen sitzen und keine aktiven Politiker. Der Rest fällt unter Wettbewerb.

NEWS: Apropos Wettbewerb: Im vorigen NEWS meldete die Vizekanzlerin ihren Kanzleranspruch an.
Schüssel: Ihr gutes Recht, so wie auch das der Herren Gusenbauer und Van der Bellen. Aber natürlich kann auch Wolfgang Schüssel Kanzler bleiben. Er steht mir jedenfalls am nächsten.

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