Mittwoch, 9. Mai 2001

Reformideen sind nach Fischlers Geschmack

Des deutschen Bundeskanzlers Ideen - ganz nach Fischlers Geschmack! Im neuen NEWS lobt Österreichs EU-Kommissar ausdrücklich die EU-Reform-Ideen Schröders: "Sein EU-Neubau enthält interessante Punkte, die die Integration weiterbringen."

Vor allem der Vorschlag, die EU-Kommission zu einer Art Europa-Regierung auszubauen, findet Fischlers Beifall: "Ich habe schon 1996 gesagt, dass die EU-Kommissare regierungsähnliche Funktionen übernehmen sollten. Ich würde es sogar begrüßen, wenn die Kommission und der EU-Kommissionspräsident vom EU-Parlament gewählt werden." Fischler begrüßt ausdrücklich, dass sich Deutschland "damit für die dringend fällige Neuordnung der EU positioniert". Fischler: "Es ist gut, wenn nun die EU-Mitglieder folgen und die Diskussion über die Zukunft Europas eröffnet ist."

Der österreichische EU-Kommissar steht damit im Gegensatz zu Bundeskanzler Wolfgang Schüssel, der nach dem Schröder-Vorstoß vor einem "europäischen Superstaat" gewarnt hatte. Fischler dazu: "Gerade für die kleinen Staaten in der EU wäre es wichtig, dass sie sich mit ihren eigenen Vorstellungen zu Wort melden - wie das Belgien schon tut - und nicht nur die Ideen anderer qualifizieren."

9.5.2001 13:16