Projekt in Linz brachte verblüffende Erfolge

Einen selbst für die Experten "verblüffenden Erfolg" - so der Linzer Polizeidirektor Walter Widholm - brachte der Pilotversuch einer so genannten "offenen Station" für Schubhäftlinge im Polizeigefangenenhaus Linz. Die Gewalt nahm ab. Nun soll es ähnliche Projekte in ganz Österreich geben.

Innenminister Ernst Strasser (V) kündigte am Montag bei einer Pressekonferenz in Linz an, dass es ähnliche Projekte auch in anderen Städten geben wird, vorerst in Innsbruck und Bludenz.

Der österreichweit erstmalige Versuch mit einer "offenen Station" für männliche Schubhäftlinge wurde in Linz im November vergangenen Jahres gestartet. Ausgangsüberlegung war, ob die Zahl der Aggressionsdelikte sowie andere Zwischenfälle bis hin zu Hungerstreiks durch geänderte äußere Rahmenbedingungen in der Schubhaft reduziert werden könnte.

Schubhäftlinge können sich frei bewegen
"Offene Station" heißt, vereinfacht ausgedrückt, "offenes Stockwerk", in dem sich die Schubhäftlinge frei bewegen können. Die Haftbeschränkungen beginnen erst jenseits dieses Stockwerks. Die Zellentüren sind tagsüber offen. Die Schubhäftlinge können sich jederzeit in einem Fernsehraum oder in einem Sportraum - mit Tischtennis und Tischfußball - aufhalten, sie können sich in einer kleinen Küche heiße Getränke und Suppen selbst zubereiten. Sie können sich aber auch, wenn sie wollen, in ihre Zellen zurückziehen.

Von den rund 60 Schubhäftlingen im Polizeigefangenenhaus Linz befinden sich 20 auf der "offenen Station". Ein Drittel konnte also nach einer entsprechenden "Beobachtungsphase" in diese Form der freieren Anhaltung überstellt werden.

Nicht einmal die Wände werden angeschmiert
Nach sechs Monaten Erfahrung mit der "offenen Station" zeigt sich jetzt: Es gab bei den dort einsitzenden Schubhäftlingen in dieser Zeit keinen einzigen Fall von Körperverletzung, von "Selbstbeschädigung" oder Hungerstreik. Auch die Anzahl der Inanspruchnahme eines Arztes - häufig ein Zeichen für Frust und Problemen bei Schubhäftlingen - ging deutlich zurück. Und noch etwas fiel auf: Die Wände der Zellen der Schubhäftlinge, die sich in der "offenen Station" befinden, sind auch nach sechs Monaten noch "blütenweiß", während in anderen Zellen Schmierereien an den Wänden zur Tagesordnung gehören.

In Linz ist jetzt daran gedacht, auch im Frauengefängnis eine "offene Station" einzurichten. Und Innenminister Strasser kündigte an, dass es solche Stationen als nächstes im Polizeigefangenenhaus Innsbruck und im Verwaltungsarrest Bludenz geben werde. Er sei zuversichtlich, dass es mittelfristig möglich sein werde, von den derzeit jährlich rund 14.000 Schubhäftlingen in Österreich einen erheblichen Teil in "offenen Stationen" unter zu bringen. Dies hänge allerdings im jeweiligen Fall von den äußeren Bedingungen ab, einerseits baulich, aber auch davon, wie weit eine Zusammenarbeit mit Einrichtungen wie beispielsweise der Organisation "SOS Menschenrechte" möglich ist. In Oberösterreich steht "SOS Menschenrechte" voll hinter der "offenen Station", es sei dies ein "Modell für humanere Anhaltung von Schubhäftlingen", erklärte Andreas Gruber von SOS Menschenrechte bei der Pressekonferenz.