USA unterlagen Österreich in Menschenrechtskomm.

Mit tiefer Enttäuschung haben die USA auf den überraschenden Verlust ihres Sitzes in der UNO-Menschenrechtskommission reagiert. Amerikanische Medien sahen am Freitag hinter diesem Beschluss, die Frustration der internationalen Gemeinschaft über die Missachtung der neuen US-Regierung für globale Abkommen und Organisationen.

Diplomaten am UNO-Hauptsitz in New York sagten, dass die USA vergeblich versucht hatten, Österreich und Schweden zum Verzicht auf die Kandidatur zu überreden.

Die USA unterlagen bei einer turnusmäßigen Wahl für 14 der 53 Sitze am Donnerstagabend in New York den drei anderen westlichen Kandidaten, Frankreich, Österreich und Schweden. Während Frankreich 52 von 54 möglichen Stimmen erhielt, Österreich 41 und Schweden 32, wurden die USA mit nur 29 Stimmen nach 54 Jahren aus der Kommission verbannt.

Vernichtender Schlag für USA
Das amerikanische Außenministerium erklärte, "äußerst enttäuscht" über die Schlappe zu sein. Aber auch ohne Sitz in der UNO-Kommission bleibe der Einsatz für die Menschenrechte in aller Welt zentraler Bestandteil der amerikanischen Politik. "Das ist eindeutig ein vernichtender Schlag", kommentierte der Präsident der US-Vereinigung bei den Vereinten Nationen, William Luers. Ein Sprecher für die UNO-Hochkommissarin für Menschrechte, Mary Robinson, äußerte in Genf die Hoffnung auf eine rasche Rückkehr der USA in das Gremium.

Diplomaten am UNO-Hauptsitz in New York sagten, dass die USA vergeblich versucht hatten, Österreich und Schweden zum Verzicht auf die Kandidatur zu überreden. Die "New York Times" schrieb, Washington habe sich schließlich zufrieden gegeben, als 40 Länder schriftlich zugesichert hätten, für die USA zu stimmen. In der Zwischenzeit führten China und Kuba nach Angaben der "Washington Post" eine "aggressive Kampagne" gegen den US-Sitz in der Kommission. Beide Länder wird von den USA seit Jahren scharf die Verletzung von Menschenrechten vorgeworfen.

Peking reagiert mit Genugtuung
Die "beschämende" Niederlage der USA bei der Wahl zeige, wie viele Länder über Washington verärgert seien, meldete die amtliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua am Freitag. Die New Yorker Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch empörte sich darüber, dass zeitgleich mit der Abwahl der USA mehrere afrikanische Länder, die für ihre Menschenrechtsverletzungen bekannt sind, in die Kommission aufgenommen wurden. Darunter sind Sierra Leone, der Sudan, Togo und Uganda. Das Genfer UNO-Gremium hat die Aufgabe, die Einhaltung von Menschenrechtskonventionen in aller Welt zu kontrollieren.

Im amerikanischen Kongress reagierten Vertreter beider Parteien mit Empörung auf das Ergebnis der Wahl. Abgeordnetensprecher John Feehery erklärte, "das (Ergebnis) schadet zweifellos dem Ansehen der Vereinten Nationen im Parlament". Der Kongress dürfte jetzt seine finanzielle Zusage an die Vereinten Nationen noch einmal überdenken, sagte Feheery. Der Kongress will nächste Woche über die Zahlung von umgerechnet rund 14 Mrd. S (1,017 Mrd. Euro) an Rückständen in UNO-Beiträgen beraten.