Kandidatur in letzter Minute

Irans reformorientierter Präsident Mohammed Khatami hat praktisch bis zur letzten Minute gezögert, ehe er für eine zweite Amtsperiode kandidierte. Als er seine Entscheidung am Freitag in Teheran erläuterte, traten ihm die Tränen in die Augen.

Er sprach von einem "hohen Preis für demokratische Fortschritte" in seinem Land seit seiner Wahl 1997 und gab damit zu erkennen, unter welchem Druck er in dieser Zeit stand. Der Druck von allen Seiten dürfte nun weiter zunehmen. Da sind einerseits die machtvollen Kontrahenten aus der konservativen Geistlichkeit, die ihm das politische Leben bisher schon schwer gemacht haben und dafür sorgten, dass politische Freunde im Gefängnis landeten. Andererseits sind die Erwartungen der Wähler, die sich von ihm eine schnelle Öffnung der Gesellschaft erhoffen, höher denn je. Dass der 57-Jährige am 8. Juni wiedergewählt wird, daran zweifelt indessen in der Islamischen Republik niemand ernsthaft.

"Die Erwartungen bei seiner Wahl vor vier Jahren waren weitaus bescheidener als jetzt. Damals war das Hauptziel eine Mäßigung des Systems, jetzt aber wollen die Wähler eine Umstrukturierung", sagt ein Universitätsprofessor in Teheran. Khatami, der bisher für eine allmähliche demokratischen Entwicklung stand, werde jetzt mit Forderungen nach einem schnelleren und kompromisslosen Gang der Reformen konfrontiert.

Khatami gilt als "machtloser Präsident"
Angesichts einer Verfassung, die dem Staatspräsidenten keinen Einfluss auf die Justiz und den senatsartigen Wächterrat gibt, gilt Khatami in breiten Bevölkerungsschichten bei allen Sympathien inzwischen weitgehend als "machtloser Präsident". Oberster Führer mit großer Machtfülle ist Ayatollah Ali Khamenei. "Ohne Verfassungsänderung hat Khatamis Reformkurs keine Farbe mehr", findet deshalb Resa S., ein 26-jähriger Student der Technischen Universität in Teheran.

Forderungen nach Änderung der Verfassung haben in den letzten zwei Jahren zu politischen Spannungen geführt, da das konservative Lager dies als einen Prolog zum Säkularismus und Wunsch nach Umsturz des Systems ansieht, in dem Staat und Religion untrennbar verbunden sind. Dies führte auch zur Inhaftierung von mehr als 70 liberalen Journalisten und Aktivisten. Außerdem wurden binnen weniger als einem Jahr 40 Publikationen geschlossen, darunter mehr als 35 reformorientierte Zeitungen und Zeitschriften.