Schwenk wegen neuer US- Regierung

Designierter SPÖ-Klubobmann Josef Cap vollzieht einen Sicherheitspolitischer Schwenk: In einem Interview in der Montag erscheinenden Ausgabe des Nachrichtenmagazins "Profil" hat sich Cap, gegen einen Beitritt Österreichs zur NATO ausgesprochen.

Bisher hatte Cap entgegen der Parteilinie eine Mitgliedschaft in der Atlantischen Allianz gefordert.

"Das ist kein Thema mehr", erklärte Cap und begründet dies mit der aktuellen Außenpolitik von George W. Bush, insbesonders mit der Politik der neuen US-Administration gegenüber Russland und China. Einen weiteren Grund für seine Meinungsänderung sei der Mangel an Reformen der nordatlantischen Verteidigungsorganisation.

Ziel ist innenpolitische Wende
Als neuer geschäftsführender Klubobmann der SPÖ verfolge er das innenpolitische Ziel, "dass diese Wende möglichst bald ein Ende findet. Es ist ja immer mehr Österreichern ein Bedürfnis, dass diese unsoziale und herzlose Regierung bald nicht mehr regiert."

Nach den nächsten Wahlen werde es im Falle einer Stärkung der SPÖ zwei Optionen geben: eine Koalition mit der ÖVP oder mit den Grünen. Cap im "Profil"-Interview: "Es hängt natürlich auch davon ab, inwieweit sich die ÖVP von der Verstrickung mit den Freiheitlichen lösen kann." Eine Koalition mit der FPÖ schließt der geschäftsführende SP- Klubobmann im "profil"-Interview dezidiert aus.