Wiener Parteien streiten um die Sitzordnung

Man mag es kaum glauben, aber das Folgende spielt sich tatsächlich im Wiener Gemeinderat ab: Die Parteien streiten nicht etwa um Budgetzahlen oder Gesetzestexte, sondern um ihre Sitzordnung! Angesichts dieses Kasperltheaters schütteln Wähler ungläubig den Kopf.

Anlass für die Streitereien ist der Wunsch der Grünen, in die prestigeträchtige 1. Reihe vorzurücken. Eine Einigung müsste am (heutigen) Donnerstag erfolgen, denn für Freitag 9.00 Uhr ist die konstituierende Sitzung des Gemeinderates angesetzt.

Von den 15 vorhandenen 1. Reihe-Plätzen hat die SPÖ zur Zeit neun, die FPÖ und die ÖVP haben jeweils drei. Die Grünen waren bisher im Mittelsektor erst ab der zweiten Reihe präsent. Sie wollen nun nicht zuletzt unter Berufung auf ihren Wahlerfolg auch in die 1. Reihe und zwar dem Vernehmen nach gleich mit zwei Plätzen. Das würde bei Beibehaltung der neun Plätze durch die SPÖ bei FPÖ und/oder ÖVP zu Einbußen führen und stößt dort dementsprechend auf Widerstand.

In Überlegung befinde sich eine Variante, wonach die Grünen den derzeit von der SPÖ gehaltenen ganz rechten Sektor (vom Vorsitzenden aus gesehen) übernehmen, hiess es. Die SPÖ wiederum würde sich dann im Mittelsektor "ausbreiten" und teilweise die bisherigen Plätze der Grünen und des bei der Gemeinderatswahl am 25. März ausgeschiedenen LIF übernehmen.

Die 100 Sitze im Stadtparlament verteilen sich seit dem Wahlgang am 25. März wie folgt: 52 SPÖ (bisher 43), 21 FPÖ (29), 16 ÖVP (15) und 11 Grüne (7). Das LIF hatte sechs Mandate.