Weniger Schubhäftlinge, kürzere Dauer

Auch wenn die Bedingungen noch besser sein könnten, sei Österreich "auf dem richtigen Weg" beim Umgang mit Schubhäftlingen. Dieses Resümee zog der Geschäftsführer von SOS Mitmensch, Günter Ecker, am Dienstag bei einer Pressekonferenz.

Im Jahr 2000 habe es rund 14.300 Schubhäftlinge in Österreich gegeben. Das entspreche einem Rückgang von 4,6 Prozent gegenüber dem Vorjahr, so Ecker. Für das Jahr 2002 strebe man eine Zahl von höchstens 13.500 an. Positiv sei auch der Rückgang bei Minderjährigen in Schubhaft. Dieser sei vor allem auf die verstärkte Anwendung des "gelinderen Mittels" zurückzuführen. Hierbei handelt es sich um die zivile Unterbringung von Schubhäftlingen außerhalb der Haftanstalten.

Kritik übte Ecker, der auch Mitglied des Menschenrechtsbeirates ist, an der Verlängerung der Schubhaft über die grundsätzlich vorgesehenen zwei Monate hinaus. Diese sollte erst nach einer "obligatorischen Haftprüfung durch die unabhängigen Verwaltungssenate" möglich sein.

Ebenfalls "nicht zufriedenstellend" sei, dass es bei Charter-Abschiebungen nach wie vor keine "unabhängigen Flugbegleiter" gebe. Ecker fordert auch ein "Monitoring-System", mit dem man beobachten könne, was mit jenen Leuten geschehe, die in so genannte "Problemländer", wie Nigeria oder Türkei, abgeschoben würden.