Entscheidung für Anfang Juni angekündigt

Bis vergangenen Freitag lief die Frist für die Bewerbung um jene 23 Privatradiolizenzen, die im Herbst des Vorjahres vom Verfassungsgerichtshof aufgehoben wurden. Bis zum Fristende haben 48 Antragsteller insgesamt 154 Anträge an die Medienbehörde KommAustria gerichtet.

Die betroffenen Radios senden derzeit mit befristeten Zulassungen bis 19. Juni. Für die Neuvergabe ist die KommAustria zuständig. Sie habe nun nach Durchführung des Ermittlungsverfahrens und nach Stellungnahme der Länder sowie des Rundfunkbeirats über die Anträge zu entscheiden, skizzierte die RTR, die als Geschäftsstelle der KommAustria fungiert, das weitere Prozedere.

Die "wesentliche Entscheidungsgrundlage" für die Behörde werde jener Passus im Privatradiogesetz darstellen, wonach jener Antragsteller zu bevorzugen sei, der "eine bessere Gewähr für eine größere Meinungsvielfalt" biete und von dem ein eigenständiges, auf die Interessen im Verbreitungsgebiet Bedacht nehmendes Programmangebot zu erwarten sei, hieß es weiter. Darüber hinaus sei auch der Umfang an eigengestalteten Beiträgen zu berücksichtigen, als weiterer Faktor werde beachtet, ob "der Antragsteller bereits bisher die zu vergebende Zulassung entsprechend dem Gesetz ausgeübt hat", so die RTR.

Liste der neu zu vergebenden Lizenzen und ihrer derzeitigen Betreiber