Montenegro in Unabhängigkeitsfrage gespalten

Analyse: Herber Rückschlag für Djukanovic

Die Parlamentswahl in Montenegro vom Sonntag hat deutlich gemacht, dass die Bevölkerung der jugoslawischen Teilrepublik in der Frage einer möglichen Unabhängigkeit gespalten ist. Der groß angekündigte Triumph der Regierungskoalition "Der Sieg ist Montenegros" von Präsident Milo Djukanovic blieb aus.

Nach Auszählung fast aller Stimmen lag das Bündnis offiziell mit 42,05 Prozent in Führung. Knapp dahinter folgte bereits der Oppositionsblock "Gemeinsam für Jugoslawien" mit 40,67 Prozent. Laut Wahlkommission betrug der Unterschied damit weniger als 5.000 Stimmen.

Im Parlament haben die Anhänger einer staatlichen Souveränität aber eine klare Mehrheit. Djukanovic kündigte eine Koalition mit dem Liberalen Bund an, der auf 7,65 Prozent der Stimmen kam und somit sechs Abgeordnete stellt. Der Bund gilt als vehementer Verfechter einer Loslösung von Jugoslawien. Weiters sind zwei kleinere Albaner-Parteien mit drei Abgeordneten vertreten, die ebenfalls für eine Unabhängigkeit sind.

Djukanovic: "Wir werden uns noch anstrengen müssen ..."
Obwohl sich die Anhänger von Djukanovic in den Straßen Podgoricas mittels Hupkonzerten als Sieger präsentierten, waren sie sich bewusst, dass der ersehnte Durchbruch nicht erzielt wurde. "Wir werden uns noch anstrengen müssen, um ein selbständiges und international anerkanntes Montenegro zu erreichen", gab sich sogar der Präsident in der Früh etwas zurückhaltend. Damit ein mögliches Referendum über die staatliche Unabhängigkeit tatsächlich in die Tat umgesetzt werden kann, braucht Djukanovic eine Zweidrittelmehrheit im Parlament.

Siegesfeiern gab es in der Nacht auf Montag auch auf Seiten der Opposition. Vor der Baracke am Stadtrand, wo die Sozialistische Volkspartei (SNP) von Predrag Bulatovic untergebracht ist, versammelte sich eine jubelnde Menschenmenge. Bulatovic verkündete den Wahlsieg der "Jugoslawien-Idee" in elf von 21 montenegrinischen Gemeinden.

Experte: "Kein überwältigendes Votum für Unabhängigkeit"
Der Generalsekretär im Außenministerium, Albert Rohan, sah im Ergebnis "kein überwältigendes Votum für eine Unabhängigkeit". Der Balkan-Experte erklärte, Djukanovic habe sein Wahlziel verfehlt. Rohan sprach sich dafür aus, dass der montenegrinische Präsident nun Gespräche mit Belgrad aufnehmen sollte. Zwar gebe es einen "gewissen Überhang für die Unabhängigkeit, aber weit entfernt von einer massiven Unterstützung, die sich Djukanovic erhofft hat".

Doch auch die Regierung in Belgrad müsse Montenegro entgegen kommen, so Rohan. Nun müsse man sich auf die Gemeinsamkeiten zwischen Serbien und Montenegro konzentrieren. Besprochen werden sollte etwa, wie ein gemeinsamer Markt, gemeinsame Zollregelungen oder eine gemeinsame Außen- und Verteidigungspolitik aussehen könnten. Erst danach solle über eine neue Verfassung diskutiert werden.