FORMAT: Pyramidenspiele in der FPÖ

Zwei Monate vor dem Reformparteitag und zum heutigen Landesparteitag der Freiheitlichen in der Steiermark, bei dem die Wiederwahl von Landesobmann Leopold Schöggl als wahrscheinlich gilt, geht es in der FPÖ drunter und drüber: Am Stuhl von Parteichefin Riess-Passer wird heftig gesägt, Jörg Haider überlegt vorgezogene Neuwahlen in Kärnten – um von dort als Retter nach Wien zu gehen?

Die Symbolik ist problematisch. Inmitten einer gläsernen Pyramide will die FPÖ den Weg aus der Krise finden. Kurz vor den Sommerferien, am 23. und 24. Juni, versammelt die Partei in Wien-Vösendorf ihre Mitglieder zum großangelegten Basiskonvent. Dort will Parteichefin Susanne Riess-Passer vor etwa 4.000 Parteigängern neuen Optimismus erzeugen, attraktive inhaltliche Schwerpunkte setzen und ein für allemal die trübe politische Realität in der schwarz-blauen Koalition vergessen machen. Jörg Haider, so hofft zumindest Riess-Passer, soll an diesem Tag nur eine untergeordnete Rolle spielen.

Klare Linie
Generalsekretärin Theresia Zierler über die geplante Inszenierung eines blauen Neubeginns: „Wir werden unsere Linie noch klarer definieren. Dazu braucht es die Geschlossenheit der Partei, darum treten wir auch in einen noch stärkeren Dialog mit unseren Funktionären.“ Der Parteitag, so die Generalsekretärin, „soll die Möglichkeit geben, daß die Basis mit den freiheitlichen Regierungsmitgliedern verstärkt ins Gespräch kommt“.
Soweit die Theorie – in der Praxis glaubt freilich kaum jemand daran, daß das bemühte Unterfangen FPÖ neu auch gelingen könnte.

Fatalismus und Galgenhumor
In der formal größten Regierungspartei des Landes hat sich Depression breitgemacht. In den jüngsten Sitzungen der Parteispitze, so berichten Teilnehmer übereinstimmend, habe „Fatalismus und Galgenhumor“ die Debatte geprägt. Was nicht sonderlich verwundert. Nach drei verlorenen Landtagswahlen, zahlreichen inhaltlichen Fehlschlägen und einer nicht endenwollenden Reihe personeller Pannen ist aus einer vormals provokant selbstbewußten Oppositionspartei eine Truppe verunsicherter Regierungsamateure geworden.

Obmann/frau-Debatte
Zuletzt setzte intern dann naturgemäß auch jener Mechanismus ein, der in geschwächten Parteien nahezu immer einsetzt: die Obmanndebatte. Noch sehr leise, aber immerhin.

Es ist gerade ein Jahr her, daß Susanne Riess-Passer in Kärnten zur Nachfolgerin Jörg Haiders gewählt wurde. Ihre Eröffnungsrede gipfelte im programmatischen Bekenntnis der persönlichen Selbstaufgabe, im freiheitlichen Rütlischwur, daß die FPÖ auch unter ihrer Führung „weiter die Partei Jörg Haiders“ bleibe.

Viele wollen Haider zurück an der Spitze
Mittlerweile wollen viele in der FP, daß die Partei Jörg Haiders auch wieder von diesem geführt wird. In immer kürzeren Abständen melden sich freiheitliche Landespolitiker – allen voran der Salzburger FP-Chef Karl Schnell und der niederösterreichische Ex-Klub-obmann Ewald Stadler – mit Kritik am Regierungskurs und deutlichen Seiten-hieben gegen
die Parteichefin zu Wort.

Kontakt zur Bevölkerung verloren
Die Regierungsmannschaft habe den Kontakt zur Bevölkerung verloren und die Sorgen des kleinen Mannes weitgehend verraten. Hinter den Kulissen ist die Kritik am Führungsstil Riess-Passers noch weitaus deutlicher. Selbst engste Vertraute monieren die Entscheidungsschwäche der Vizekanzlerin und beschweren sich über ihre Unfähigkeit, Verantwortung zu delegieren. „Sie müßte“, sagt ein hochrangiges Mitglied des Parteivorstands, „auch anderen die Freiräume zur politischen Arbeit lassen.“ Nachsatz: „Jetzt macht sie alles selbst, und so geht auch einiges schief.“

Mangelndes politisches Geschick Riess-Passers?
Ein weiteres Manko Riess-Passers ist ihr mangelndes polittaktisches Geschick. Strategische Planung ist unbekannt, jüngst in Medien kolportierte personelle Rollenspiele im Duell mit dem Koalitionspartner ÖVP seien „zwar interessant, aber noch nie intern ausdiskutiert“ (ein blauer Spitzenpolitiker).
Dabei ist es der Vizekanzlerin fast völlig unmöglich, es allen recht zu machen. Längst ist sie zerrissen zwischen den unterschiedlichen Fronten in der Partei. Für die einen ist sie die Haider-Marionette, die nur auf den Anruf aus Klagenfurt reagiert und die Wünsche des Vorgängers ohne nachzudenken vollinhaltlich umsetzt.

Für die anderen wiederum begeht Susanne Riess-Passer längst Verrat am blauen Gründervater, indem sie allzu selbstbewußt über das politische Parkett fegt und in Klatschpresse und „Seitenblicke“-Sendungen beim Champagnerschlürfen beobachtet wird.

Lesen Sie mehr über die provokante innere Kommunikationsrichtlinien nach dem Motto Ausgrenzung, über die Dreifachrolle Riess-Passers, über den Aufstand einiger Landesorganisationen und über Haiders Plan im aktuellen FORMAT.