PartnerInnenversammlung ersetzt Bundesforum

Das Liberale Forum hat heute bei einem Bundesforum in Wien neue, deutlich schlankere Parteistrukturen beschlossen. Das LIF brauche einen "kleinen, arbeitsfähigen Kern", so Noch-Präsidiumssprecher Friedhelm Frischenschlager.

Das Bundesforum wird demnach künftig durch eine PartnerInnenversammlung (PV) ersetzt. Das Präsidium wird von sieben auf fünf Mitglieder reduziert und die Landesorganisationen werden in ihrer derzeitigen Form aufgelöst.

Das politische Standbein des LIF werde bis zur nächsten Nationalratswahl 2003 die Partei bleiben, so Frischenschlager. Gleichzeitig solle aber die Präsenz in der Gesellschaft durch so genannte Plattformen verbessert werden. Diese seien das Spielbein der Partei. In einem Jahr werde man dann entscheiden, ob das LIF als Partei oder als übergeordnete Plattform zur Nationalratswahl antrete.

Das höchste Gremium des LIF wird künftig die PV sein. Entsprechend der neuen Satzung wählt die PV das Präsidium und legt die "programmatischen Richtlinien" der Partei fest. Die PV wird jährlich mindestens einmal tagen. Das neue Präsidium wird von derzeit sieben auf fünf Mitglieder reduziert. Es wird unter anderem für die "Führung der Partei im Rahmen der durch die PV vorgegebenen politischen Richtlinien" zuständig sein und entscheidet über ein Antreten bei Wahlen. Die Funktionsperiode des Präsidiums wird auf drei Jahre beschränkt.

Die Landespräsidien werden in ihrer derzeitigen Form aufgelöst. Künftig wird es in den Ländern nur mehr die Möglichkeit geben, Landesverantwortliche für das jeweilige Bundesland zu bestellen. Diese sollen die Koordination der kommunalpolitischen Arbeit übernehmen.

Die Wahl des neuen Präsidiums war vorerst noch ausständig. Für den Posten des Bundes- und Präsidiumssprechers hat sich bisher nur Alexander Zach zur Kandidatur bereit erklärt.