Temelin-UVP Schüssel findet UVP unzureichend

Bundeskanzler Wolfgang Schüssel findet die vorgelegte Dokumentation über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das tschechische Atomkraftwerk Temelin nicht den Erwartungen entsprechend. Deshalb ist eine diplomatische Note mit den Forderungen Österreichs in Prag übergeben worden.

Schüssel verlangt die Einbeziehung von Fragen wie schwere Unfälle bzw. Null-Variante in eine solche Prüfung, wandte sich aber gegen Drohungen mit einem EU-Beitrittsveto.

Schüssel wiederholte in einem Interview mit dem "Volksblatt" , dass das Aussetzen des Probebetriebs ein sehr wichtiges Signal wäre, hier teile er persönlich die Einschätzung und Wünsche der Oberösterreicher.

Der Kanzler erinnerte daran, dass die deutschen Standards für die EU nicht verbindlich seien, weshalb es auch sehr schwer wäre, nicht-existente EU-weite Standards als Bedingung für den EU-Beitritt vorzuschreiben. Er selbst wäre glücklich, wenn auf dem nächsten EU-Gipfel in Glteborg die deutschen Standards als grundlegend für die ganze EU festgelegt werden könnten, wofür aber eine Einstimmigkeit der EU-Partner erforderlich wäre.

Zu Temelin habe man einen bilateralen Prozess gestartet, der noch nicht zu einem befriedigendem Ergebnis geführt habe. Es habe keinen Sinn, diesen Prozess jetzt abzubrechen oder in Frage zu stellen. Es könne auch keine Alternative sein, Tschechien von der EU draußen zu halten, während sich in Temelin überaupt nichts ändern würde, so der Kanzler abschließend zum Problem Temelin.