Informelle Gespräche in Malmö

Die Konjunkturaussichten und die Osterweiterung der Europäischen Union stehen im Mittelpunkt eines zweitägigen informellen Treffens der EU-Finanzminister, die am Freitagnachmittag in Malmö zusammengekommen sind.

Bei dem Treffen sind auch die Notenbankchefs der 15 EU-Mitgliedstaaten sowie EZB-Präsident Wim Duisenberg anwesend.

Nach einer ersten Arbeitssitzung der 15 Finanzminister wollten die zwölf Ressortchefs der Euro-Gruppe am späten Nachmittag zusammenkommen. Nicht dazu gehören Schweden, Dänemark und Großbritannien.

In den Mittelpunkt des Treffens stellte die schwedische Ratspräsidentschaft die finanziellen und wirtschaftlichen Konsequenzen der EU-Erweiterung. Erstmals nehmen bei einem Rat der EU-Finanzminister auch die Ressort- und Notenbankchefs der 13 Beitrittskandidaten teil, darunter auch die der Türkei. Der schwedische Finanzminister Bosse Ringholm sagte am Freitag, die Wirtschaftskraft der Beitrittskandidaten und jene der EU lägen noch weit auseinander. Allerdings müsse ein Weg gefunden werden, die Kandidaten zu integrieren.

Die Gespräche mit den Vertretern der Kandidaten sind für (den morgigen) Samstag geplant. Tschechien, Estland, Ungarn, Polen, Slowenien, Zypern und Malta sind bei den Beitrittsverhandlungen am weitesten fortgeschritten, mit einer Aufnahme dieser Staaten in die EU wird von 2004 an gerechnet. In einer zweiten Gruppe von Kandidaten befinden sich Bulgarien, Lettland, Litauen, Rumänien und die Slowakei. Weit abgeschlagen ist die Türkei.

Weiter auf dem Programm der Minister stehen die EU-Steuerpolitik sowie die Rolle der Gemeinschaft im Internationalen Währungsfonds (IWF). Die EU-Kommission wird in Malmö von den Kommissaren für Finanzen, Binnenmarkt und Erweiterung, Pedro Solbes, Frits Bolkestein und Günter Verheugen vertreten. Offizielle Beschlüsse werden auf dem informellen Rat nicht gefasst.