Landesorgansiationen werden abgeschafft

Das Liberale Forum wird am kommenden Samstag bei einem Bundesforum in Wien eine radikale Abschlankung der Parteistrukturen beschließen. Friedhelm Frischenschlager (Bild) wird als Parteichef, Liane Steiner als Bundesgeschäftsführerin abtreten. Wer für die Nachfolge kandidiert, steht vorerst noch nicht fest.

Nachdem das LIF nicht mehr im Parlament und auch in keinem Landtag mehr vertreten ist, will die Partei mit einer zu gründenden Plattform statt der derzeitig Parteistrukturen neu durchstarten.

Wie Steiner erläuterte, sollen bei dem Parteitag neue Satzungen und damit eine neue Parteistruktur beschlossen werden. Die Landesorganisationen werden abgeschafft. Es soll nur noch einen Landesveranwortlichen geben, der die kommunalpolitische Arbeit koordinieren wird. Für die gesamte Partei wird es nur noch ein Präsidium geben. Dieses soll von derzeit sieben Personen im Bundespräsidium auf künftig fünf Mitglieder verkleinert werden.

Frischenschlager steht nur fürs Präsidium zur Verfügung
Frischenschlager stehe zwar weiter für das Präsidium, aber nicht mehr als Sprecher zur Verfügung, kündigte Steiner an. Frischenschlager selbst hatte zuvor bereits erklärt, "die nächste Generation" solle bald zum Zug kommen. Er selbst würde dann "helfend zur Seite stehen". Wer für die Nachfolge kandidiert steht zwar noch nicht fest, als möglicher neuer Präsidiumssprecher ist aber der ehemalige Abgeordnete Thomas Barmüller im Gespräch.

Steiner kündigte an, als Bundesgeschäftsführerin nicht mehr zur Verfügung zu stehen. Sie werde auch nicht für das Präsidium kandidieren. Die einzige Funktion, die sie bereit sei zu übernehmen, wäre jene der Landesverantwortlichen für Niederösterreich.

Eine Plattform soll neue Basis bilden
Beschlossen soll auf dem Bundesforum auch die Gründung einer Plattform werden, die das neu zu wählende Präsidium in die Wege leiten soll. In diese Plattform sollen die politischen Aktivitäten verlagert werden. Sie soll inhaltlich, organisatorisch und personell eine neue Basis bilden. Erste Aufgabe der Plattform soll noch heuer ein großer programmatischer Event sein, bei dem die inhaltlichen Schwerpunkte für die Zukunft gesetzt werden sollen.

Das Bundesforum am Samstag wird der letzte Parteitag in der bisherigen Form sein. Künftig werde es jährlich "Bundespartnerversammlungen" geben, zu denen alle Parteimitglieder eingeladen werden.