Dienstag, 17. April 2001

"Amerika ist wieder da"

Erst drei Monate ist er amerikanischer Präsident - und schon hat er es geschafft Europäer, Südkoreaner, Russen, Chinesen, Umweltschützer und andere mehr gegen sich aufzubringen. Die Rede ist von George W. Bush - dem "texanischen Cowboy im diplomatischen Porzellanladen".

Bewunderung und Zorn schlagen ihm je nach Standort im eigenen Land entgegen. Im Eiltempo hat der konservative Republikaner der Welt seine Botschaft überbracht, die nach Ansicht seiner Anhänger so lautet: "Amerika ist wieder da."

Die zwei Gesichter des Herrn Bush
Und doch - in einer Bilanz kurz vor Ablauf der traditionellen, wenngleich selten eingehaltenen Schonfrist von 100 Tagen - wirkt der 54-Jährige auf viele wie ein Mann mit zwei Gesichtern. "Die beiden George W. Bushs" überschrieb die "New York Times" eine Kolumne von Anthony Lewis. Im Konflikt mit China um das Spionageflugzeug erhielt er einmütig von rechts und links Beifall für einen festen, besonnenen und auf die Interessen der Gegenseite eingehenden Kurs.

"Es war ein verblüffender Kontrast zu außenpolitischen Schritten, die Alliierte besorgt von Einseitigkeit, Arroganz und Herumkommandieren sprechen ließen", meinte Lewis. Eine kleine Auswahl: die Bombardierung irakischer Ziele bei Bagdad, die größte Ausweisung russischer Diplomaten seit dem Ende des Kalten Krieges und das Einfrieren des Dialogs über das Raketenprogramm Nordkoreas.

Geschmeidigkeit gegenüber China war von kurzer Dauer
Die im Umgang mit Peking bewiesene Geschmeidigkeit, die von liberalen Amerikanern auch innenpolitisch erhofft wird, war aber möglicherweise nur von kurzer Dauer. Sobald die 24 US-Aufklärungsflieger frei waren, schlug der Präsident wieder einen schärferen Ton an. Das mag daran liegen, dass er bei dem im Kongress herrschenden Patt außenpolitisch die Konservativen und innenpolitisch die Mitte zufrieden stellen muss.

Bushs Charmeoffensive längst verpufft
Bushs Charmeoffensive der ersten Wochen, mit der er die Demokraten umgarnte, ist längst verpufft. Rückschläge blieben nicht aus. Sein ehrgeiziger Steuersenkungsplan wurde von 1,6 auf 1,2 Billionen Dollar (1.356 Mrd. Euro/18.660 Mrd. S) gekürzt. Mutmaßlich muss er auch ein Gesetz zur Reform der Wahlkampffinanzierung akzeptieren, das sein großer Rivale John McCain durchgesetzt hat. Für die Opposition ist vor allem die Umweltpolitik des Präsidenten ein Angriffsziel. Er hat nicht nur das Kyoto-Klimaschutzprotokoll von 1997 für tot erklärt, sondern zahlreiche weitere umweltpolitische Initiativen zurückgefahren. Die Nachrichtenmagazine "Time" und "Newsweek" stellten übereinstimmend fest, dass der Präsident vorwiegend der Industrie gefällig war.

Taktiker oder Stratege?
Die Frage, wie weit sich der Taktiker Bush vom Strategen Bush unterscheidet, ist für Millionen von Amerikanern noch nicht beantwortet. Zuerst waren sie auf das Höchste darüber erstaunt, wie kompromisslos rechts der Präsident durchstartete, obwohl nach seinem umstrittenen Wahlsieg über Al Gore eine Regierung der Nationalen Einheit angesagt schien. Dann bewunderten sie, wie er seine erste außenpolitische Feuertaufe bestand.

Amerika als Supermacht
Langjährige Washingtoner Beobachter glauben, dass der hartnäckig-konservative Bush der "echte Bush" ist. Ein "neuer Realismus" soll die als "romantisch" und schwankend kritisierte Politik des Vorgängers Bill Clinton ablösen und der Supermacht die Position zurückgeben, die ihr gebührt. "Wie können die USA nur so direkt diese Positionen vertreten?" fragte Michael Warder vom Claremont-Institut rhetorisch in der "Washington Times". "Weil wir einzigartig in der Welt sind. Wann immer regionale Konflikte im Nahen Osten, auf dem Balkan oder irgendwo anders explodieren, sind es die USA allein, die Weltstabilität garantieren."

Europa im Schatten des Riesen
Für die Verbündeten liegt in dieser Haltung nach Überzeugung europäischer Diplomaten auch eine Chance. Sie könnten etwa beim Klimaschutz oder in der Nordkoreapolitik Vermittlungspositionen besetzen, die Washington aufgegeben hat, und dadurch ihren Einfluss im Schatten des selbstbewussten Riesen ausbauen.

17.4.2001 14:50