"Den Menschen Arbeit und Brot", "der Jugend Ausbildung"

Das Bild einer gut zusammen arbeitenden Koalition, deren Ergebnisse "sich durchaus sehen lassen können", zeichnete Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (ÖVP) Dienstag im Radio-"Mittagsjournal". Er habe "überhaupt keine Schwierigkeiten mit dem Koalitionspartner".

Die Zusammenarbeit sei "außerordentlich professionell und gut", "sehr fair und partnerschaftlich", die Wiener Wahl "primär eine Regionalwahl" gewesen, die Regierung habe die meisten Entscheidungen "gut und in richtigem Tempo" getroffen, sagte Schüssel.

"Geärgert oder gestört" hat den Kanzler nicht das Verhalten der FPÖ seit der verlorenen Wiener Wahl, sondern dass im Parlament und in den Medien "nur mit dem Schwert rhetorisch aufeinander eingeschlagen" werde. Es werde, beklagt Schüssel, "nicht genügend differenziert". Man müsse doch sehen: "Vieles, was jetzt geschieht, ist nötig, weil man in der Vergangenheit Reformen aufgeschoben hat, weil man sich nicht der Wahrheit gestellt hat". Angesprochen auf die Probleme der FPÖ mit der Regierungsrolle, verwies Schüssel auf den früheren Koalitionspartner: "Ich lade Sie ein, nachzudenken, wie sie mit der SPÖ zusammenarbeiten wollten, die all das, was nötig ist, und in ganz Europa zum Teil von linken Regierungen gemacht wird, von vornherein ablehnt."

Gelassenheit demonstrierte Schüssel auch zu den Pannen der Regierung in Sachen Ambulanzgebühr und Pensionsreform, wo die Regelungen vom Verfassungsgerichtshof aufgehoben wurden. "Das sind formale Pannen, da muss man klarerweise das nächste Mal besser aufpassen. Inhaltlich ist ja nichts passiert, inhaltlich liegen alle Reformen voll im Plan."

"Den Menschen Arbeit und Brot" und "der Jugend eine gute Ausbildung" zu geben, sind Schüssels grundsätzliche Ziele als Kanzler. Seine Vision: "Ein angstfreies Österreich", in dem im Zusammenleben der Menschen "die Herzlichkeit" dominiert. Nötig ist dazu aus seiner Sicht: "Wer Arbeit hat, hat keine Angst, und wer eine gute Ausbildung hat, braucht sich vor nichts und niemandem zu fürchten".