Assoziierungsabkommen mit Mazedonien

Bei dem Treffen der EU-Außenminister, das am Montag in Luxemburg beginnt, soll das Assoziierungsabkommen der Europäischen Union mit Mazedonien (FYROM) unterzeichnet werden. Ungeachtet der Krisen der vergangenen Wochen ist der kleine Balkanstaat dann ein "potenzieller Kandidat" für den EU-Beitritt.

Nach Informationen aus diplomatischen Kreisen wollte die Regierung in Skopje sogar erreichen, in dem Abkommen als fester Beitrittskandidat bezeichnet zu werden.

In dem Stabilitäts- und Assoziierungsabkommen verpflichtet sich die mazedonischen Regierung zur Wahrung demokratischer Prinzipien, der Menschenrechte und der Rechte von Minderheiten. In Kraft treten kann das Abkommen, wenn es von den 15 EU-Staaten ratifiziert ist. Ein Handelsabkommen soll schon am 1. Juni Wirksamkeit erlangen. Die EU-Kommission hebt hervor, dass sich die politischen Kräfte in Mazedonien dazu durchgerungen haben, in einem gemeinsamen Ausschuss über die Schwierigkeiten im Zusammenleben der Volksgruppen zu beraten.

Forderungen der albanischen Volksgruppe
Im Zentrum des Krisenmanagements stehen die Forderungen der albanischen Volksgruppe, die ein Drittel der Bevölkerung Mazedoniens ausmacht. Die Verfassung von 1991 definiert Mazedonien als "Nationalstaat des mazedonischen Volkes". Die anderen ethnischen Gruppen werden als "Nationalitäten" bezeichnet. Deren Rechte schreibt die Verfassung weniger großzügig fest als die letzte jugoslawische Bundesverfassung von 1974. Die legalen albanischen Parteien versuchen auf dem Verhandlungsweg Zugeständnisse zu erreichen, um eine Solidarisierung der albanischen Bevölkerung mit den UCK-Rebellen zu verhindern.

Der Chef der Demokratischen Albaner-Partei (DPA), Arben Xhaferi, hatte mit einem Ausstieg seiner Partei aus der Regierung gedroht, sollte es bei den Ausschussberatungen nicht zu substanziellen Ergebnissen kommen.