Freitag, 6. April 2001

Gesamtkontingent von 60.000 Mann bis 2003

Die im Aufbau begriffene EU-Krisentruppe soll bis Ende des Jahres zu ersten kleinen Einsätzen bereit sein. Die Verteidigungsminister der Union bekräftigten am Freitag bei ihrem informellen Treffen in Brüssel diesen Zeitplan.

Um welche Operationen genau es geht und wieviele Soldaten dafür bereit gestellt werden müssen, solle in den kommenden sechs bis acht Wochen geklärt werden, sagte der deutsche Minister Rudolf Scharping.

Nach Angaben von Diplomaten könnten die geplanten ersten Einsätze beispielsweise Evakuierungen von EU-Bürgern aus Drittstaaten oder Rettungen bei Naturkatastrophen sein. Bis 2003 soll die EU-Truppe voll einsatzfähig sein und 60.000 Mann für Kriseneinsätze wie im Kosovo mobilisieren können.

Scheibner fordert 4 Mrd. Schilling
Verteidigungsminister Herbert Scheibner forderte in Brüssel vier bis fünf Mrd. Schilling zur Finanzierung des österreichischen Beitrages zur europäischen Eingreiftruppe. Mit dem derzeitigen Sparbudget der Bundesregierung sei einer "so ambitionierten Aufgabe" wie dem Aufbau europäischer Sicherheits- und Verteidigungsstrukturen nicht nachzukommen, beklagte Scheibner.

EU warnt Türkei
Deutliche Kritik übten Scharping und sein französischer Kollege Alain Richard an der Blockade-Haltung der Türkei: Ankara verhindert bisher die angestrebte und dringend notwendige Kooperation der EU-Einheiten mit der NATO.

Scharping und Richard mahnten indirekt, der türkische Wunsch nach EU-Beitritt könne durch den Streit Schaden nehmen. "Die Türkei muss sich klar sein, dass eine europäische Perspektive nicht in fortdauernder Behinderung bestehen sollte", sagte Scharping. Der Minister zeigte sich zuversichtlich, dass die Probleme bis Ende des Jahres ausgeräumt werden.

6.4.2001 16:37