Nulldefizit beherrscht Budgetberatungen

Im Nationalrat stand heute im Zuge der Budgetdebatte das Kapitel Landesverteidigung auf der Tagesordnung. In der Debatte dominierten die Klagen über die niedrige Dotierung.

Tatsächlich liegt das österreichische Heeresbudget im internationalen Vergleich am unteren Ende. Das Verteidigungsbudget sieht für das kommende Jahr Ausgaben in der Höhe von 1,670 Mrd. Euro (22,98 Mrd. S) vor und soll damit gegenüber dem heurigen Jahr um rund 1,4 Mill. Euro sinken.

Die Verteidigungsausgaben betragen in Österreich derzeit 0,8 Prozent des BIP, geht aus Zahlen des Verteidigungsministeriums hervor. Laut dem Budgetentwurf 2002 sollen sie im kommenden Jahr bei 1,67 Mrd. Euro bzw. knapp 23 Mrd. S liegen. Dies soll 0,75 Prozent des BIP entsprechen. In absoluten Zahlen bleibt das Verteidigungsbudget gegenüber heuer praktisch gleich.

Der Anteil des Verteidigungsbudgets am BIP ist in den vergangenen Jahren kontinuierlich gesunken. Vor zehn Jahren lag dieser Wert über 0,9 Prozent, in diesem Jahr ist er erstmals unter 0,8 Prozent gefallen, um im kommenden Jahr bei 0,75 Prozent zu liegen. Der Anteil der Verteidigungsausgaben am Gesamtbudget soll im kommenden Jahr gegenüber 2001 hingegen leicht steigen. 2002 sollen hier 2,86 Prozent erreicht werden, nachdem für heuer ein Wert von 2,83 Prozent budgetiert wurde.

Europaweit geben lediglich Luxemburg und Island mit 0,7 Prozent vom BIP anteilsmäßig weniger Geld für die Verteidigung aus. Diese beiden Länder seien von ihrer Verteidigungsstruktur her mit Österreich aber nicht vergleichbar, heißt es aus dem Büro für Wehrpolitik im Verteidigungsministerium. Die österreichischen Nachbarländer geben jedenfalls mehr aus. Die Schweiz kommt auf 1,1 Prozent am BIP, Italien - so wie Slowenien und Ungarn - auf 1,5 Prozent am BIP. Die Tschechische Republik gibt für die Verteidigung 2,2 Prozent des BIP aus, Deutschland 1,3 Prozent.