Island und Norwegen: Auch 2 Nicht-EU-Staaten dabei

Die fünf skandinavischen Länder treten am Sonntag dem Schengen-Abkommen bei: Das Datum, der 25. März, ist keineswegs ein Zufall. An diesem Tag beginnt die Sommerzeit, wodurch es zu Änderungen im Flugverkehr zwischen den Schengen-Staaten kommt.

Der Schengen-Beitritt der skandinavischen Staaten wurde schon im Herbst 1996 vereinbart. Die skandinavischen Staaten wollten die seit 40 Jahren existierende Passunion nicht aufgeben. Deshalb traten neben Schweden, Finnland und Dänemark auch Norwegen und Island dem Schengen-Vertrag bei, obwohl sie keine EU-Mitglieder sind.

Nur Großbritannien und Irland fehlen
Sie sind im Schengen-Raum den EU-Staaten gleichgestellt, ausgenommen bleibt das Stimmrecht. Damit wird der Schengen-Raum fünfzehn Staaten zählen. Großbritannien und Irland folgen, sobald sie technisch bereit sind. Die skandinavischen Länder sind aber schon seit Jahresbeginn in das Schengen-Informationssystem (SIS) integriert. Zweck dieses Vorgehens war die Erleichterung der Umstellung des Informationssystems für die Exekutive. Die Regelungen des SIS gelten seit dem Jahreswechsel, die Einreiseverbote werden aber erst ab dem eigentlichen Beitrittsdatum eingespeichert.

Im SIS sind zur Zeit Daten von über neun Millionen gestohlenen Autos oder sonstiger Gegenstände gespeichert. Darüber hinaus enthält die Datenbank Angaben von über eine Million Personen, nach denen gefahndet wird oder für die ein Einreiseverbot verhängt ist. Die Öffnung der Innengrenzen drohte sich zu verspäten. Nicht wegen der Nicht-EU-Staaten Norwegen und Island, sondern wegen dem aktuellen EU-Vorsitzland Schweden, das sich nach Meinung von Experten zuviel Zeit ließ, um die Schengen-Kriterien zu erfüllen.

Verstimmung zwischen Dänemark und Deutschland
Zwischen Dänemark und Deutschland hat das endgültige Ende der Grenzkontrollen im Vorfeld des Termins zu kräftigen Misstönen in Kopenhagen und Berlin geführt. Während der deutsche Innenminister Otto Schily das Ende der Zeit raubenden Kontrollen öffentlich mit einem dänischen Kollegen feiern will, lehnte die Kopenhagener Regierung gemeinsame Auftritte ab. Als Grund nannten Zeitungen Angst vor antideutschen Stimmungen sowie Besorgnisse in der Bevölkerung vor neuen "Flüchtlingsströmen" aus dem großen Nachbarland.

Die Rechtspopulisten der Dänischen Volkspartei riefen zu Demonstrationen gegen das Schengen-Grenzkontrollabkommen längs der knapp 70 Kilometer langen dänisch-deutschen Grenze auf. Vor vier Jahren hatte die Volkspartei mit einer ähnlichen Aktion erheblichen Erfolg, als sie gemeinsam mit EU-Gegnern von der früheren dänischen Linken an der Grenze "Menschenketten" gegen eine beiderseits der Grenze geplante "Euroregion" bilden ließ. Dies sei eine Neuauflage der Hitler-Idee eines von Deutschland beherrschten "Neuropa", verkündete eine an den Protesten beteiligte Pastorin, von den Wählern später zur Bezirksabgeordneten gewählt wurde.