SPD und Grüne halten an Umweltminister fest

Jürgen Trittin muss nicht abtreten: Die Opposition ist im deutschen Bundestag mit ihrer Forderung nach Entlassung des grünen Umweltministers gescheitert.

Unterstützt von der PDS lehnten die Regierungsparteien SPD und Grüne am Freitag ab, eine Debatte über den Skinhead-Vorwurf Trittins gegen CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer anzusetzen. Für den Antrag votierten 235 Abgeordnete, 320 wiesen ihn zurück.

Die Abstimmung erfolgte durch den so genannten "Hammelsprung", nachdem beim einfachen Votum einzelne Mitglieder des Bundestagspräsidiums die Mehrheit nicht eindeutig feststellen konnten. Die Union legte einen von der FDP unterstützten Antrag vor, in der Bundeskanzler Gerhard Schröder aufgefordert wurde, sich von Trittin zu trennen. Darüber wurde jedoch nicht abgestimmt.

Die Union begründete den Antrag damit, dass der Umweltminister mit seiner Entgleisung den Konsens aller Demokraten im gemeinsamen Kampf gegen den Extremismus aufgekündigt habe. Diesen Vorwurf wiesen SPD und Grüne zurück. Auch die PDS sprach sich gegen die Entlassung Trittins aus.

Trittin hatte zu Meyer gesagt, er sehe nicht nur aus wie ein Skinhead, er würde auch derartige Politik verfolgen.