Seuche könnte Blair den Sieg kosten

3. Mai - ein magisches Datum für Tony Blair. An diesem Tag sollen die Kommunal-Wahlen in Großbritannien stattfinden. Premier Blair soll dann auch das Unterhaus neu wählen lassen. Jetzt wackeln beide Fixtermine; wegen der sich immer weiter ausbreitenden Maul- und Klauenseuche.

Der Druck auf Blair wächst, die Wahl zumindest zu verschieben. Man fürchtet, dass sich die Tierseuche durch Wahlkampfreisen der Kandidaten und Fahrten von Wählern zu Veranstaltungen oder zu den Wahllokalen weiter ausbreiten könnte.

Blair hatte gehofft, durch um ein Jahr vorgezogene Neuwahlen seiner Labour Party den Sieg und eine komfortable Mehrheit im Parlament sichern zu können. Nach allen Erfahrungen mit Wahlen in Großbritannien ist dies für die Regierungspartei besser, als bis zum letztmöglichen Termin in einem Jahr zu warten.

Verschiebung kann Blair den Sieg kosten
Wird der Termin verschoben, könnte das Blairs Siegchancen vermindern. Nimmt der Premier hingegen auf solche Sorgen keine Rücksicht, könnte ihn das besonders bei der ländlichen Klientel in Verdacht bringen, dass er seinen eigenen Vorteil über seuchenpräventive Überlegungen stellt. "Bis jetzt hat die Maul- und Klauenseuche Distanz von der Downing Street gehalten. Aber sie kriecht täglich näher heran", hieß es in einem Kommentar der Zeitung "Independent".

Die für den Menschen ungefährliche Viehkrankheit hatte bis Donnerstag 234 landwirtschaftliche Betriebe in England, Schottland, Wales und Nordirland erfasst. Und der Präsident des britischen Bauernverbandes, Ben Gill, sagte der Rundfunkanstalt BBC, er könne sich nicht vorstellen, dass man Wahlen abhalten lasse, solange es Transportbeschränkungen gebe und die Seuche in weiten Teilen des Landes grassiere.

Bisher gibt man sich im Regierungslager zugeknöpft und erklärt, es gebe keine Überlegungen, die Kommunalwahlen zu verschieben. Auch weist man darauf hin, dass die Landbevölkerung die Möglichkeit zur Briefwahl habe. Umweltminister Michael Meacher argumentiert ähnlich. Zwar müsse man dem Rechnung tragen, wenn sich die Ausbreitung der Seuche dramatisch verschlimmere, doch zu diesem Zeitpunkt gebe es weder eine Rechtfertigung noch die Absicht für eine Verschiebung der Wahl. Doch warnt die Presse wie der liberale "Guardian" davor, dass jede Wahl, die mitten in der Epidemie abgehalten wird, in eine Schlammschlacht darüber ausarten könne, ob sie besonders in ländlichen Wahlkreisen frei und fair verlaufen sei.

Niemand werde einen Durchmarsch planen, wenn die Gefahr bestehe, dass er hinterher mit dem Vorwurf leben müsse. Der Ausgang sei nicht fair zustande gekommen, erklärt der Politologe Simon Henig von der Sutherland-Universität. Wenn sich also die Lage in der nächsten Woche nicht entspanne, sehe er keinen Ausweg außer einer Verlegung der Wahl.

Entscheidung muss bald fallen
Am 3. April läuft die Nominierungsfrist für die Kommunalwahlen ab. Zwei Tage später muss das Parlament seine Arbeit abgeschlossen haben, wenn am 3. Mai ein neues gewählt werden soll.