Schätzungsweise eine Million Rinder betroffen

Die Europäische Union (EU) hat nach wochenlanger Diskussion das umstrittene zweite BSE-Krisenprogramm beschlossen. Der zuständige Ausschuss stimmte am Freitag einem neuen Aufkauf- und Schlachtplan für Rinder zu, wie ein Sprecher der EU-Kommission sagte.

Das von Agrarkommissar Franz Fischler ausgearbeitete Programm sieht vor, dass staatliche Stellen den Bauern ältere Kühe, die derzeit wegen der BSE-Krise unverkäuflich sind, zu festen Preisen abnehmen. Schätzungen zufolge sind rund eine Million Tiere betroffen. Eine Verpflichtung zur Vernichtung der Kühe besteht im Gegensatz zum ersten Krisenprogramm nicht.

Die deutsche Agrarministerin Renate Künast (Grüne) hatte heftigen Widerstand gegen das Vorhaben geleistet. Bei der entscheidenden Abstimmung enthielt sich nach Angaben von Diplomaten der deutsche Vertreter aber ebenso wie seine Kollegen aus acht weiteren Ländern. Einzig die Niederlande stimmten gegen den Plan.

Fischler hatte das zweite Programm vorgeschlagen, um den wegen der BSE-Krise eingebrochenen Rindfleischmarkt weiter zu entlasten. Nach seinen Schätzungen werden rund 300.000 Tonnen Fleisch aufgekauft werden müssen, das entspricht rund einer Million Tiere. In einem ersten Schritt hatte die EU ein Vernichtungsprogramm für rund 500.000 Tonnen überschüssigen Rindfleischs beschlossen, was rund 1,7 Millionen Tieren entspricht.