Palästinenser erschossen

Israel hat am Donnerstag die Blockade von Teilen der Selbstverwaltungsgebiete Palästinas gelockert. Die Entscheidung fiel am Mittwochabend auf der ersten Sitzung des neuen Sicherheitskabinetts unter Ministerpräsident Ariel Sharon auf Vorschlag von Verteidigungsminister Benjamin Ben-Eliezer.

Vizepremier und Außenminister Shimon Peres wandte sich unterdessen gegen die von den Palästinensern und der Arabischen Liga geforderte Entsendung von UNO-Beobachtern.

Im Westjordanland bauten israelische Sicherheitskräfte am Donnerstag mehrere Straßensperren ab. Lastwagen konnten wieder Waren in den Gaza-Streifen liefern, nachdem in den vergangenen Wochen nur die Einfuhr von Lebensmitteln und Medikamenten zugelassen war. Nahe der Stadt Kalkilia wurde die Leiche eines 17-Jährigen mit einer Schusswunde im Kopf entdeckt. Ein Sprecher der israelischen Armee wies Berichte über bewaffnete Zusammenstöße in der Gegend zurück.

Das Sicherheitskabinett forderte in einer Erklärung das Ende der Unruhen als Bedingung für die Aufnahme von Gesprächen. Gleichzeitig warf es dem palästinensischen Präsidenten Yasser Arafat erneut vor, direkt für Anschläge gegen Israel verantwortlich gewesen zu sein. Außenminister Peres hatte erklärt, die Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen hänge ganz von der Wiederherstellung der Ruhe in den Gebieten ab. Absoluten Vorrang müsse die Sicherheit der israelischen Bevölkerung haben.

Der UNO-Sicherheitsrat wollte sich am Donnerstag in New York mit einem Antrag der Palästinenser zur Stationierung von UNO-Beobachtern befassen. Der palästinensische UNO-Delegierte Nasser el Kidwa sagte, dadurch könnten Repressionen der israelischen Sicherheitskräfte verringert werden.

Peres lehnt UNO-Beobachter ab

Außenminister Peres sagte am Mittwoch (Ortszeit) in New York, die Palästinenser benötigten keinen Schutz durch die Vereinten Nationen. "Sobald sie aufhören zu schießen, gibt es keinen Grund mehr für Schutz", sagte Peres. Die Lockerung der Blockade nannte er eine "Geste des guten Willens" der neuen Regierung, um Spannungen abzubauen.

Peres begrüßte die auf Initiative der USA gebildete unabhängige Kommission unter Leitung des früheren US-Senators George Mitchell, die die Ursachen der Gewalt in den Palästinensergebieten untersuchen soll. Die neue Regierung sei entschlossen, die Zusammenarbeit mit der Kommission zu erneuern. Die US-Regierung hat Israel aufgefordert, die Arbeit der Mitchell-Kommission zu unterstützen.