Russland und Iran vereinbaren enge Zusammenarbeit

Der iranische Präsident Mohammed Khatami und sein russischer Kollege Wladimir Putin haben am Montag in Moskau eine umfassende Kooperationsvereinbarung unterzeichnet. Themen: konventionelle Rüstung und Atomenergie.

Russland wolle nur Waffen verkaufen, deren Verkauf russische Verpflichtungen nicht verletze und international üblich sei, sagte Putin. Es ist das erste weitreichende Abkommen seit der islamischen Revolution im Iran vor 22 Jahren.

Khatami: "Neuer Frühling" in Beziehungen zu Russland

Im Moskauer Kreml sagte Khatami, der Iran wolle einen neuen Frühling in den Beziehungen zu Russland. Putin sprach von einem neuen Impuls in den Beziehungen, der vom Treffen beider Staatschefs auf dem Millenniums-Gipfel der UNO im September in New York ausgegangen sei. Es ist der erste Besuch eines iranischen Staatsoberhauptes in Russland seit fast 40 Jahren. Im Mittelpunkt der Gespräche stehen offiziellen Angaben zufolge neben den Rüstungsgeschäften der Handel, die technische Zusammenarbeit im Ölgeschäft sowie beim Bau von Atomkraftwerken.

Putin verteidigte bei dem Treffen im Kreml die russischen Bestrebungen, Waffenexporte in den Iran zu steigern. Damit würden internationale Abkommen nicht verletzt, erklärte er. "Wir glauben daran, dass der Iran das Recht hat, für seine eigene Sicherheit zu sorgen und sich zu verteidigen", sagte Putin. Außerdem sei Russland aus wirtschaftlichen Gründen an einer Rüstungszusammenarbeit interessiert.

Waffenkäufe des Iran im Wert von bis zu 7 Mrd. $

Im vergangenen Monat hatte der iranische Botschafter in Moskau gesagt, seine Regierung erwäge in den kommenden Jahren Waffenkäufe in Höhe von bis zu sieben Milliarden Dollar (7,55 Mrd. Euro/103,9 Mrd. S) bei russischen Unternehmen. Aus russischen Regierungskreisen verlautete, der Iran sei am Kauf von Raketen, Kampfflugzeugen, Hubschraubern, Patrouillenbooten und anderen Waffen interessiert.

Neben Großaufträgen für die angeschlagene Rüstungsindustrie erhofft sich die russische Seite auch Aufträge für die Ölindustrie. Khatami und Putin sprachen sich ferner gemeinsam gegen Pipelines durch das Kaspische Meer aus und bezogen sich damit indirekt auch auf US-Pläne. Khatami betonte allerdings, die Zusammenarbeit mit Russland richte sich nicht gegen andere Länder.

Russisch-iranische Annäherung führt zu US-Irritationen

Die russisch-iranische Annäherung hat in Washington bereits Irritationen ausgelöst. Die russischen Waffenexporte nach Iran sind vor allem den USA ein Dorn im Auge. Sie haben das Land als "Schurkenstaat" eingestuft, der eine Gefahr für die Sicherheit der USA sei. 1995 hatte Russland mit den USA vereinbart, keine Waffen mehr nach Iran zu liefern. Im vergangenen Jahr erklärte Russland jedoch, es fühle sich an diese Übereinkunft nicht mehr gebunden.

Putin kündigte auch die Fertigstellung des iranischen Atomkraftwerkes Buschehr an. Die Arbeiten würden von der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) überwacht. Die USA hatten den Bau des Kraftwerkes scharf kritisiert. Angeblich könnte Iran dadurch in die Lage versetzt werden, Atomwaffen zu bauen.