Friedensprozess in Nahost weiterhin nicht wiederbelebt

Rückschlag im israelischen Friedensprozess? Ein Treffen zwischen dem neuen israelischen Ministerpräsidenten Ariel Sharon und Palästinenserpräsident Yasser Arafat steht ungeachtet der von beiden Seiten geäußerten Dialogbereitschaft in nächster Zeit offenbar nicht bevor.

Beide Seiten erklärten am Sonntag, dafür sei es noch zu früh. Erst müsse die Gewalt beendet werden. Am Samstag hatte Arafat in einer Rede vor dem palästinensischen Parlament der israelischen Regierung einen Friedensdialog angeboten.

Arafat: Israel soll Verhandlungen wieder aufnehmen

In der ersten Plenarsitzung des Legislativrates seit Beginn der Unruhen in den Autonomiegebieten Ende September sagte Arafat in Gaza: "Unsere Herzen sind offen und unsere Hände für den Frieden der Tapferen ausgestreckt". Arafat forderte Israel auf, die Verhandlungen an der Stelle aufzunehmen, an der sie unterbrochen wurden.

Er machte in seiner Rede allein Israel für die Eskalation der Gewalt verantwortlich und forderte, die Abriegelung der Autonomiegebiete aufzuheben. Er wandte sich ferner gegen Kritik, er habe die Chance für ein Friedensabkommen verstreichen lassen. Israel habe Vorschläge gemacht, die für Palästinenser und Araber, Moslems und Christen unannehmbar gewesen seien. Ein Abkommen war im vergangenen Jahr am Streit über den Status von Jerusalem und die Rückkehr palästinensischer Flüchtlinge gescheitert.

Derzeit nur Kontakte hinter den Kulissen

Der Kontakt zwischen beiden Seiten ist allerdings seither nicht abgerissen. Sharons Bürochef Uri Shani sagte am Sonntag im Militärrundfunk, es gebe nach wie vor Kontakte hinter den Kulissen. Dabei gehe es allerdings nicht direkt um die Wiederaufnahme der Friedensgespräche. Diese Kontakte wurden auch von palästinensischer Seite bestätigt.

Peres: Friedensgespräche ohne Vorbedingungen gefordert

Der israelische Außenminister Shimon Peres forderte unterdessen Friedensgespräche ohne Vorbedingungen. Peres sagte, Ziel der israelischen Regierung müsse es sein, den Teufelskreis der Gewalt zu beenden. Die Chancen für eine Fortführung des Friedensprozesses beurteilte er skeptisch. Im Moment würden die Gefahren überwiegen, meinte er. Um weiterzukommen, müsse auch die wirtschaftliche Situation der Palästinenser verbessert werden. Im öffentlichen Rundfunk reagierte Peres am Sonntag auf die Rede Arafats vor dem palästinensischen Legislativrat. "Die Rede Arafats entsprach nicht den Erwartungen und enthielt keinen klaren Aufruf zur Beendigung des Terrorismus."

Die israelische Blockade der palästinensischen Autonomiegebiete hat nach Angaben der UNO fast zwei Millionen Palästinenser in Armut gestürzt. Seit der Abriegelung des Westjordanlandes und des Gazastreifens Anfang Oktober haben 250.000 Palästinenser ihre Arbeitsstelle verloren, wie der Leiter der UNO-Behörde für palästinensische Flüchtlinge, Peter Hansen, am Samstag sagte. Die Arbeitslosenquote im Westjordanland liege bei 40 Prozent, in Gaza sogar bei 60 Prozent, sagte Hansen.