Abfragen um die Hälfte gesunken

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Die Reform - das bestehende Computersystem EKIS wird gegen IPOS ausgetauscht. Der Vorteil laut Innenminister Ernst Strasser (ÖVP): Verstärkte Kontrolle der Polizei-Dienststellen, eine Überprüfung der Zugriffs-Berechtigungen und eine österreichweit gültige Definition der Daten, die erfasst werden.

Das im Zuge der Spitzelaffäre in die Schlagzeilen geratene "Elektronische Kriminalpolizeiliche Informationssystem" EKIS wird ab Sommer 2003 durch das neue "Integrierte Polizeiliche Sicherheitssystem" IPOS ersetzt. Künftig werden fiktive Datensätze zum "Trockentraining" für Beamte geschaffen, damit EKIS-Schulungen nicht am "lebenden Objekt" durchgeführt werden müssen. Außerdem soll eine Reform der bisherigen Datenbank unter dem Motto "EKIS 01" für mehr Datensicherheit sorgen.

Hier habe es bisher regional unterschiedliche Regelungen gegeben, so Strasser am Montag. Doppelspeicherungen würden künftig ausgefiltert, außerdem seien standardisierte Informationen für die betroffenen Bürger geplant. Wer wissen möchte, was über ihn im EKIS-Computer gespeichert ist, muss sich allerdings mit der bisherigen Rechtslage abfinden. Mehr Auskünfte wird es im "EKIS 01" laut Strasser nicht geben, da die rechtliche Basis dafür weiterhin das Datenschutzgesetz bleibe. "Das bedeutet, dass wir jene Informationen, die wir rechtlich geben dürfen, geben", so Strasser.

Es hätten auch jene Sofortmaßnahmen "gegriffen", die unmittelbar nach dem Auffliegen der Spitzelaffäre gesetzt wurden - unter anderem mehr Kontrollen und eine "Time out"-Funktion zur Verhinderung unberechtigter Zugriffe.

Die Anfragen an das EKIS-System seien "relativ stark zurückgegangen": Von 51,1 Millionen im Jahr 1999 auf 50,1 Millionen im Jahr 2000. Die daraus folgende Interpretation, dass es im Jahr 2000 eine Million unberechtigte Zugriffe gegeben hat, sei aber nicht zulässig, so Strasser: "Das muss ich zurückweisen. Das ist nicht der Fall."

Pro Woche sollen außerdem per Zufallsgenerator fünf Polizei-Dienststellen zur Überprüfung ausgewählt werden, macht pro Jahr 250 Kontrollen statt der bisherigen 30. Dazu soll jede einzelne Anfrage online protokolliert werden. Hinweise auf missbräuchliche Datenverwendung habe man bei den bisherigen Kontrollen nicht gefunden, so Buxbaum.