Verfahrensanwalt empfiehlt Jarolim den Rückzug
Der Verfahrensanwalt im Euroteam-Untersuchungsausschuss, Herbert Steininger, hat dem unter Beschuss gekommenen SP-Justizsprecher Hannes Jarolim den Rückzug aus dem Ausschuss empfohlen. Grund: Befangenheit.
Er sei zwar nicht für die Zusammensetzung des Untersuchungsausschusses zuständig - dafür sei einzig der Nationalrat verantwortlich - als juristisch versierter Beobachter habe er Jarolim aber zu diesem Schritt geraten. "Der Anschein der Befangenheit besteht, daher habe ich empfohlen, auszuscheiden", so Steininger (im Bild neben Ex-Sozialministerin Hostasch) am Dienstagabend. Jarolim habe daraufhin erklärt, er werde seinem, Steingers, Rat folgen.
Jarolim selbst hatte seinen Rückzug aus dem U-Ausschuss, der die Auftragsvergabe an den SP-nahen Verein Euroteam prüft, vom Rat Steiningers abhängig gemacht, nachdem ÖVP-Klubobmann Andreas Khol ihm Befangenheit vorgeworfen hatte. Jarolim war 1996/97 als Rechtsberater von Euroteam tätig gewesen.
Zwar seien Befangenheitsgründe für U-Ausschüsse weder in der Verfahrensordnung noch in der Geschäftsordnung des Nationalrates geregelt, meinte Steininger. Die Optik sei aber "sicher nicht sehr günstig". Bei Gerichtsverfahren zähle beispielsweise bereits der bloße Anschein einer Befangenheit. An Versuche Jarolims, den Verlauf des U-Ausschusses unzulässig zu beeinflussen, könne er sich aber nicht erinnern, so Steininger. Dahingehend habe es "überhaupt nichts" gegeben.
Jarolim bestätigt Rückzug
SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim hat gegenüber der "Zeit im Bild" seinen Rückzug aus dem Euroteam-Untersuchungsausschuss Dienstag abend bestätigt. Jarolim selbst hatte zuvor erklärt, er mache seine Entscheidung von der Aussage von Verfahrensanwalt Herbert Steininger abhängig. Steininger hatte Jarolim geraten, aus dem Ausschuss auszuscheiden, weil der Anschein der Befangenheit bestehe. Jarolim war 1996/97 als Rechtsberater von Euroteam tätig gewesen.
