Nach Aussprache: Weber bedauert Unstimmigkeiten
Sektionschef Hermann Weber hat in der Diskussion um die verunglückte Verordnung des Rufnummernplans Fehler zugegeben: Nach einer Aussprache mit Infrastrukturministerin Monika Forstinger (FPÖ) wurde vom Ministerium Dienstagnachmittag eine Erklärung Webers veröffentlicht.
Darin heißt es, dass die Information seitens der Sektion Webers zu dieser Verordnung "nicht in der erforderlichen Eindeutigkeit erfolgte und daher missverständlich und unvollständig war".
In der ausführlichen Aussprache habe er, Weber, betont, "dass selbstverständlich weder in der Sachdarstellung noch in der mündlichen Bewertung von seiner Seite irgendwelche Einschränkungen seiner Informationspflicht beabsichtigt waren und versichert sein Bedauern über die im Zusammenhang damit entstandenen Unstimmigkeiten." Weber versicherte der Ministerin weiters, "dass er zur Wahrnehmung des öffentlichen Auftrages des Ressorts weiterhin nach besten Kräften beitragen wolle und die bisherige Zusammenarbeit uneingeschränkt weiterführen will".
Forstingers Pressesprecher Michael Tiefengruber betonte, die Ministerin akzeptiere die Erklärung. Nachdem alle Missverständnisse ausgeräumt seien, sei die Sache für die Ministerin erledigt. Forstinger hatte Weber vorgeworfen, sie bei der Rufnummernplan-Verordnung "getäuscht" zu haben.
Der Rufnummernplan für das heimische Telefon-Festnetz wurde vor einer Woche überraschend von Forstinger erlassen. Diese Verordnung wurde aber nach vehementer Kritik von Seiten der Telekommunikationsunternehmen, der Arbeiterkammer sowie der zuständigen Regulierungsbehörde TKC wieder zurück gezogen.
