Unfallrenten - SPEZIAL
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Die Finanzierung der geplanten Reparatur der Unfallrenten-Besteuerung kann sich Vizekanzlerin Susanne Riess-Passer über die Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt (AUVA) vorstellen.
Dort gebe es Rücklagen im Ausmaß von über acht Milliarden Schilling, so Riess-Passer am Dienstag. Damit müsse die Finanzierung nicht über das Budget laufen.
"Verwundert" äußerte sich die Vizekanzlerin über den Sozialexperten Wolfgang Mazal, der am Montag von der Regierung mit der Leitung einer Arbeitsgruppe zum Thema Unfallrenten betraut wurde. Dessen generelle Ablehnung der Aufhebung der mit 1. Jänner eingeführten Besteuerung dieser Renten bezeichnete sie als "Justamentstandpunkt".
Riess-Passer will, dass noch in dieser oder spätestens nächste Woche eine Lösung auf Regierungsebene gefunden wird. Die Frage dürfe nicht auf die lange Bank geschoben werden. Die Problemlage sei bekannt, es gebe auch verschiedene Lösungsansätze: entweder soll die Besteuerung erst ab einer bestimmten Einkommensgrenze wirksam werden oder man zahlt einen Ausgleich unterhalb einer bestimmten Grenze oder man führt Freibeträge ein.

