FORSTINGER-AFFÄRE

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Der Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider (F) sieht keinen Grund für einen Rücktritt von Infrastrukturministerin Monika Forstinger (F). "Man soll die Kirche im Dorf lassen", meinte Haider.

Verkehrsministerin Monika Forstinger (F) bleibt dabei: Sie denkt nicht an Rücktritt, die Forderung danach sei "sicherlich nicht angebracht, denn es ist kein Schaden entstanden", erklärte sie Donnerstag im Radio-"Mittagsjournal" auf die Frage nach der politischen Verantwortung für die Rufnummern-Verordnungs-Misere. In der Auseinandersetzung über die Frage, ob sie von ihren Mitarbeitern ausreichend informiert sei, "habe ich Recht", meinte Forstinger.

Sie bekräftigte, dass es nun "selbstverständlich" Konsequenzen aus der Verordnungsmisere geben werde, z.B. mit der Anordnung schriftlicher Dokumentationen über Aussagen - und gegen den betreffenden Sektionschef: "In so einem Fall ist das Vertrauen gebrochen worden, somit müssen noch schärfere Maßnahmen getroffen werden." Die Ministerin ist aber überzeugt, dass sie ihr Kabinett unter Kontrolle hat, wie sie mit einem knappen "Ja" bestätigte.

"Absolut sicher" ist Forstinger überdies, dass ihre Förderer Jörg Haider und Thomas Prinzhorn nach wie vor zu ihr stehen, alles andere "kann nur ein Gerücht sein". Vergleiche wie "Sickl 2" oder "Sickl und Schmid zum Quadrat" wies sie zurück: "Ich bin nicht zu vergleichen, ich bin eine Person für mich." Solche Vergleiche würden "alle hinken", weil "ich mir nicht vorstellen kann, wie eine Person zum Quadrat aussieht". Auf die Frage, ob es - z.B. wegen des Stöckelschuherlasses - bei der Kritik an ihr um Stilfragen gehen könnte, sagte sie: "Auf solche Fragen antworte ich nicht, denn die Vorwürfe sind sehr weit hergeholt."

Zur Situation in den Infrastrukturbereichen Straße und Schiene sagte Haider, dass Ministerin Monika Forstinger eine "verfahrene" Verkehrspolitik - Beispiel Transitvertrag - von ihren männlichen Vorgängern geerbt habe. Für einen Rücktritt der unter Beschuss geratenen Ministerin sieht Haider keinen Grund, der im Zusammenhang rund um die jüngsten Diskussionen dazu rät "die Kirche im Dorf zu lassen."

Der Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider (F) sieht keinen Grund für einen Rücktritt von Infrastrukturministerin Monika Forstinger (F). "Man soll die Kirche im Dorf lassen", sagte er am Donnerstag am Rande eines Pressegesprächs in Klagenfurt zu den Rücktrittsforderungen der Opposition. Forstinger habe ein Erbe angetreten, was die Männer "verbockt" hätten.

Der Landeshauptmann "empfiehlt" der Ministerin, eine Reorganisation der diversen Sondergesellschaften in Angriff zu nehmen. Zu ASFINAG, ÖSAG, HL-AG usw. sagte er wörtlich: "Wozu brauchen wir diesen Schamott?" Daraus sollte eine einzige Gesellschaft gemacht werden, in der die gesamte Infrastruktur koordiniert werden soll. Kritik übte Haider auch an der Privatisierung der Austro Control. Dies habe nur zu höheren Gebühren geführt.