ORF-General Weis im NEWS-Interview
Der ORF-General im NEWS Interview: Wie er die Entwicklung des ORF einschätzt, ein neues Gesetz und die kommende Wahl. Und wie sieht er seine weitere Karriere, was sind seine Pläne für die Zukunft?
NEWS: Herr Generalintendant, steuern Sie wirklich – wie „profil“ formuliert – auf „Ihre vorzeitige Ablöse zu“?
Weis: Nein, ich rechne eigentlich damit, dass die Funktionsperiode der jetzigen Geschäftsführung normal ausläuft, also bis Herbst 2002.
b>NEWS: Würden Sie dann noch einmal für die Funktion des Generalintendanten kandidieren, falls die Rahmenbedingungen für Sie stimmen?
Weis: Damit will ich mich derzeit wirklich nicht gedanklich auseinander setzen, denn daraus könnte ein Verhalten resultieren, das eine solche Wiederwahl befördern könnte. Das wäre das Falscheste für jemanden, der angetreten ist, die Unabhängigkeit des ORF zu wahren und zu stärken.
b>NEWS: Sie haben aber überraschend dem FPÖ-Kurator Peter Westenthaler zugestimmt, als der erklärt hat, ein neues, noch im Frühjahr zustande gebrachtes ORF-Gesetz würde automatisch eine Neuwahl der Geschäftsführung nach sich ziehen. Das spräche doch für eine Neuwahl noch im heurigen Herbst.
Weis: Man kann und soll nicht dauernd taktieren. Wenn im Juni ein neues Gesetz beschlossen wird, das wesentlich mehr bringt als bereits angesprochene administrative Neuerungen, die außer Streit stehen, dann macht es wenig Sinn, mit diesem Gesetz bei einer Neuwahl der Geschäftsführung bis 2002 zu warten, dann soll man es so rasch wie möglich umsetzen.
b>NEWS: Es kommt also darauf an, was in diesem Gesetz stehen wird. Sind Sie schon über Details informiert?
Weis: Darüber redet man ja schon seit Monaten, wenn nicht seit Jahren. Ich rechne mit einem neuen Bestellungsmodus für den Generalintendanten, die Direktoren, die Intendanten und Landesintendanten. Der Generalintendant soll künftig im Kuratorium mit einfacher Mehrheit statt wie bisher mit Zweidrittelmehrheit bestellt werden, damit die Wahl nicht immer eine so langwierige Prozedur wird.
b>NEWS: Ursprünglich war auch eine raschere Abwahlmöglichkeit geplant, ebenfalls mit einfacher Mehrheit.
Weis: Das ist vom Tisch. Es ist aber möglich, dass die Kuratoren eine Art Haftung nach dem AG-Gesetz bekommen.
b>NEWS: Da könnten Sie auch noch mit?
Weis: Das sind noch Änderungen, die meines Erachtens gar keine Neuausschreibung der Geschäftsführung nötig machen, weil es sich um administrative Neuerungen handelt.
b>NEWS: Was würde weitergehen und somit eine baldige Neuwahl erfordern?
Weis: Wenn ein Gesetz weitergehende Mitwirkungsrechte
der Politik einräumen würde. Jetzt schlägt der Generalintendant dem Kuratorium sein Team von Direktoren und Intendanten vor, das Kuratorium kann zustimmen oder ablehnen. Wenn künftig aber nicht der Generalintendant, sondern das Kuratorium jedes Teammitglied bestellen kann, würden proporzartige Besetzungen passieren, das wäre ein sehr substanzieller Eingriff, der zu Zuständen führen würde, wie sie im ORF noch vor der Reform von 1967 geherrscht haben.
