"Unfair, wie man mit Forstinger hier verfährt"
Der freiheitliche Verteidigungsminister Herbert Scheibner hat die Rücktrittsaufforderungen gegen seine Parteikollegin Infrastrukturministerin Monika Forstinger als "absolut lächerlich" zurück gewiesen.
Scheibner betonte, es sei "unfair, wie man mit ihr hier verfährt". Jeder Minister brauche Zeit zum Einarbeiten. Wenn es sich als richtig herausstellen sollte, dass die Verwirrung um die Rufnummernverordnung von der Beamtenschaft "inszeniert" worden sei, dann sei dies "besonders skandalös".
Scheibner sagte, Forstinger habe ihr "Riesenressort" unter sehr schwierigen Bedingungen übernommen. Auf einen neuen Minister komme außerdem immer eine Vielzahl von Aufgaben zu. Aber: "Es hat sich herausgestellt, dass man ihr keine Chance geben will". Auf die Frage, wen er damit meine, sagte der Minister, es handle sich dabei offenbar um Teile der Beamtenschaft, "aber vor allem die Opposition, vielleicht auch manche Medien". Dabei dürfe nicht vergessen werden, dass ein Erbe von 30 Jahren "sozialistischer Verkehrspolitik" aufgearbeitet werden müsse.
Bei ihrer Aufgabe müsste Forstinger die Unterstützung aller zukommen, anstatt dass gegen sie gearbeitet werde, so Scheibner. Er fügte hinzu, angesichts der Ereignisse rund um das Infrastrukturministerium sei er jedenfalls froh, im Verteidigungsministerium zu sein: "Bei uns passiert so etwas nicht."
Zierler nennt SP-Misstrauensantrag "Ablenkung"
Als Ablenkung bezeichnete FPÖ-Generalsekretärin Theresia Zierler den von der SPÖ angekündigten Mißtrauensantrag gegen Infrastukturministerin Monika Forstinger (F). "Ablenken um jeden Preis, das ist die Devise der SPÖ. Ablenken von eigenen Skandalen wie vom Klima-Skandal, Ablenken vom zerrütteten Zustand der Partei, Ablenken von eigenen Versäumnissen", erklärte Zierler in einer Aussendung am Donnerstag.
Es sei Tradition der Opposition, so die FPÖ-Generalsekretärin, Hetzkampagnen gegen FPÖ-Politiker zu starten. "Auch Bures müsste klar sein: Was in 30 Jahren sozialistischer Verkehrspolitik nicht gemacht bzw. verbockt wurde, kann nicht in 100 Tagen aufgeholt werden", stellte Zierler zu den Aussagen der SPÖ-Bundesgeschäftsfühererin in ihrer Pressekonferenz fest.
Gorbach bezeichnet Rücktrittsforderungen als Menschenhatz
Der stellvertretender FPÖ-Bundesparteiobmann Hubert Gorbach wies die billigen und polemischen Rücktrittsforderungen an Verkehrsministerin Forstinger heute auf das Schärfste zurück. "Die Oppositionspolitiker benützen die Situation, um von ihren mangelnden konstruktiven Ideen und Vorschlägen abzulenken und gleichzeitig als Nebenschauplatz und Garnierung des Wiener Wahlkampfes."
Auch VP-Klubchef Khol verteidigt FP-Ministerin
"Forstinger ist eine Quereinsteigerin. Sie wurde gelegt", meint der VP-Klubchef. Anders als ihre Vorgänger Michael Schmid (F) und Caspar Einem (S) habe sie sich aber täuschen lassen: "Einem und Schmid haben den Braten gerochen, bei der Frau Forstinger versagte der Geruchssinn. Sie ist falschen Informationen erlegen. Bis man dieses riesige Ministerium genau kennt, kann so etwas passieren."
