Klima ließ sich 10 Millionen bar auszahlen
Ex-Kanzler Viktor Klima hat sich kürzlich seine Pension von der ehemals staatlichen OMV in bar abgelten lassen: Der Ex-SPÖ-Chef ist damit um geschätzte zehn Millionen Schilling reicher und umschifft so auch einen Rechtsstreit um seine Kanzlerpension.
Format: Sie haben sich Ihre OMV-Pension bar auszahlen lassen. Warum haben Sie das ausgerechnet jetzt veranlaßt?
Klima: Ich habe sie mir im Sommer vergangenen Jahres auszahlen lassen. Der Grund war ganz einfach: Für meinen Umstieg ins Privatleben habe ich einiges an Kapital gebraucht. Deshalb habe ich mir gesagt: Ich lasse mir den Pensionsanspruch, wie es in der OMV üblich ist, in bar auszahlen. Das haben die meisten so gemacht.
Format: Könnte der Grund für die Barauszahlung nicht auch gewesen sein, daß Sie später den Gesamtbetrag gar nicht bekommen hätten? Laut Bezügegesetz gibt es eine Einkommensobergrenze, wenn Politiker mehrere Einkommen oder Pensionen aus öffentlichen Geldern erhalten.Womöglich hätten Sie auf einen Teil Ihrer OMV-Pension verzichten müssen.
Klima: Es gibt keine Überschneidung mit meiner Pension als Politiker. Beide Bezüge ergeben zusammengerechnet in etwa die Grenze, die als Obergrenze im Bezügegesetz festgelegt ist. Ich habe mich selbst beim Ministerratsdienst erkundig. Rechtlich ist es so: Sobald der Pensionsanspruch gebührt, also mit derzeit 61,5 Jahren, stellt sich die Frage, ob das Unternehmen Rechnungshof-geprüft ist. Nur dann gilt diese Obergrenze. Bei meinem Pensionsantritt ist die OMV sicher nicht mehr Rechnungshof-geprüft.
Format: Sie argumentieren also, daß Sie ohnehin nicht unter die Deckelung fallen. Aber selbst wenn dies der Fall wäre, würden Ihre beiden Pensionen nicht an die Obergrenze herankommen?
Klima: Genau.
Format: Wie hoch war die Abfindung?
Klima: Die Höhe ist meine Privatsache. Der Pensionsanspruch selbst ist nur auf meine Dienstjahre bei der OMV bezogen. Mein Vertrag besagt, daß ich pro Dienstjahr, das ich bei der OMV gearbeitet habe (von 1969 bis 1992), 1,2 Prozent als Pensionsanspruch bekomme. In Summe sind das etwa 27 Prozent meines damaligen Gehalts.
Format: Laut Rechnungs-hof-Bericht lag das Durchschnittseinkommen eines Vorstandsmitglieds 1993/94 bei 3,4 Millionen Schilling. Damit müßte die Einmalauszahlung 10 bis 12 Millionen ausgemacht haben.Trifft das zu?
Klima: Mein Bezug lag bei 200.000 Schilling. Das Ganze ist, wie im Vertrag vorgesehen, versicherungsmathematisch berechnet worden, und ich habe es ordnungsgemäß versteuert. Die Höhe ist meine Privatsache.
Format: Nach Ihrer Tätigkeit als Regierungsmitglied hatten Sie auch Anspruch auf eine Bezügefortzahlung von 151.000 Schilling im Monat. Beziehen Sie sie noch?
Klima: Die ist bereits abgelaufen.
Format: Ganz Österreich beschäftigt sich mit dem ehemaligen First Dog Grolli. Gibt es einen Termin für seine Übersiedlung?
Klima: Ich war wirklich unglücklich, wie tendenziös darüber berichtet wurde. Denn eines muß man wirklich sagen: Ein sieben Hektar großes umzäuntes Grundstück, gemeinsam mit anderen Tieren – Pferde sind auch
dort –, wo sichergestellt ist, daß ihn dreimal täglich unterschiedliche Leute besuchen kommen, kann man wirklich nicht als Verwahrlosung charakterisieren. Meine Frau unternimmt wirklich alles Erdenkliche für ihre Tiere und für die Tiere insgesamt.
Format: Wird Grolli denn überhaupt nach Argentinien nachgeholt?
Klima: Das ist ein kaukasischer Owcharka, der lebt im Regelfall im Kaukasus mit Schafherden allein. In den kalten Wintermonaten entwickelt sein Fell eine Unterwolle, ein dickes Fell, das von FORMAT ja als „ungepflegt“ bezeichnet wurde. Mit diesem dicken Fell – darauf hat uns der Tierarzt hingewiesen – sollen wir ihn nicht in den argentinischen Sommer transferieren. Etwas anderes ist es, wenn er seine Unterwolle verliert. Dann ist der argentinische Winter sicher kein Problem für ihn. Da hat es maximal fünf Grad Celsius.
