Westenthaler: Neuer ORF-GI im Herbst
Geht es nach Peter Westenthaler, FPÖ-Klubobmann und ORF-Kurator, so wird noch im Oktober am Küniglberg gewählt. Dieser Vorschlag stößt jedoch überwiegend auf Ablehnung: Sowohl Kunst- und Medienstaatssekretär Franz Morak (ÖVP) als auch die Oppositionsparteien weisen ihn zurück.
Für Westenthaler ist eine vorzeitige Neubestellung der ORF-Führungsriege "nichts Spektakuläres. Wenn man eine grundsätzliche ORF-Reform durchführt, wie wir es planen, ist es selbstverständlich, dass wir nicht mit einer Geschäftsführung auf alter Basis weiterarbeiten", so der FPÖ-Klubchef.
Der Zeitplan dafür ist laut Westenthaler ebenfalls schon fixiert: Am 6. März soll demnach eine Punktation zum neuen ORF-Gesetz im Ministerrat behandelt werden, nach Begutachtungs- und Parlamentsverfahren soll der Nationalrat die Materie im Juni beschließen. Im "September oder Oktober" könnte dann die "Neugestaltung der ORF-Gremien" vorgenommen werden, so Westenthaler.
Morak: Steht nicht zur Debatte
"Das steht momentan überhaupt nicht zur Debatte", betonte eine Sprecherin von Staatssekretär Morak. Die Funktionsperiode laufe bis 2002, "für eine frühere Abberufung gibt es keine sachlichen Gründe."
Weis hat kein Problem mit der Pension
ORF-Generalintendanten Gerhard Weis betont, dass sich das Thema "dem Zutun dieser Geschäftsführung" entzieht. Der Zeithorizont der ORF-Geschäftsführung reiche nach wie vor bis 2002: Sollte diese Funktionsperiode "von Seiten des Gesetzgebers verkürzt werden", werde man dies akzeptieren und "bis zum letzten Tag unsere Arbeit tun". Er selbst habe "kein Problem damit, in die Pension zu gehen. Ich bin ja auch schon alt genug", meint Weis.
Scharfe Kritik kommt von der Opposition
SPÖ-Mediensprecher Josef Cap spricht vom "unverhohlenen Griff nach der Macht im ORF". Sein Grüner Kollege Stefan Schennach meint: Die "blaue Einfärbungsaktion erreicht den ORF". Sowohl Grüne als auch SPÖ sehen in Westenthalers Aussagen Parallelen zu den Turbulenzen rund um Hauptverband-Präsidenten Hans Sallmutter. Es gehe "ein weiteres Mal offensichtlich nur um Posten und nicht um Reformen", so Cap.
