Indonesiens Präsident weist Vorwürfe zurück
Der indonesische Staatspräsident Abdurrahman Wahid, dem ein Amtsenthebungsverfahren droht, hat die gegen ihn erhobenen Bestechungsvorwürfe zurückgewiesen: Er will sein Mandat bis 2004 ausüben.
Am Freitag trat Wahid in Jakarta besonders der Anschuldigung entgegen, er habe das Parlament über seine Beteiligung an zwei Korruptionsaffären belogen. Am Vortag war er von den Abgeordneten mit überwältigender Mehrheit formell getadelt worden. Justizminister Yusril Ihza Mahendra warnte davor, dass die politischen Spannungen zu einem Volksaufstand wie 1998 führen könnten. Damals war nach 32-jähriger Herrschaft der Diktator Suharto zum Rücktritt gezwungen worden.
Wahid zeigte sich unterdessen unbeeindruckt von Forderungen nach seinem Rücktritt. Die Untersuchungen über seine mögliche Verwicklung in die Skandale basierten nicht auf Fakten, betonte der nahezu blinde Politiker vor Medienvertretern. Er kritisierte das Parlament, das er mit einem Kindergarten verglich. Das Parlament hat beschlossen, die Fälle der Justiz zu übergeben. Einzelheiten des weiteren Vorgehens wurden nicht bekannt.
Wahid wird in dem parlamentarischen Untersuchungsbericht vorgeworfen, an offiziellen Stellen vorbei eine Spende des Sultans von Brunei in Höhe von zwei Millionen Dollar für die Unruheprovinz Aceh entgegengenommen zu haben. Zudem sollen Vertraute Wahids in dessen Auftrag bei der nationalen Lebensmittelbehörde Bulog rund vier Millionen Dollar abgezweigt haben.
Aus dem Verteidigungsministerium kam die Warnung vor einer Machtübernahme des Militärs, sollte das Gezänk die Politiker weiter von Maßnahmen zur Bewältigung der politischen und wirtschaftlichen Krise des Landes abhalten. Der Vorsitzende der Beratenden Volksversammlung, Amien Rais, forderte eine Dringlichkeitssitzung, um über die Amtsenthebung Wahids zu beraten. Der normalerweise langwierige Prozess zur Einberufung einer Sondersitzung solle umgangen werden, um politische Instabilität zu verhindern. Rais, ein früherer Anhänger Wahids, wird mit den Worten zitiert: "Die Blutung muss gestoppt werden, sonst wird es nur schlimmer." Wahid habe seine Vertrauenswürdigkeit eingebüßt.
