Zusammenstöße nach Ende von Taba-Verhandlungen
Bei den Marathon-Friedensverhandlungen von Israelis und Palästinensern hat es große Fortschritte aber kein Abkommen gegeben: Beide Seiten sind einem Friedensabkommen "noch nie näher gewesen", sagte der israelische Außenminister Shlomo Ben-Ami.
Wenige Stunden nach dem Ende der israelisch-palästinsischen Verhandlungen ist es zu neuen Schießereien zwischen den Konfliktparteien gekommen. Israelische Soldaten und Palästinenser lieferten sich am Samstagabend ein Feuergefecht nahe der Grenze zu Ägypten. Der Anführer der palästinensischen Tansim-Miliz, Marwan Barguti, kündigte nach israelischen Medienberichten an, den bewaffneten Kampf in jeder Weise fortzusetzen.
Zum Abschluss sechstägiger Verhandlungen im ägyptischen Badeort Taba versprachen die beiden Delegationen jedoch, alles zu tun, um weiteres Blutvergießen zu vermeiden:
Jedes weitere Blutvergießen soll vermieden werden
Seine Stichworte entnahm er einer gemeinsamen Erklärung mit den Palästinensern, die gleichzeitig veröffentlicht wurde. "Wir können sicher sagen, dass wir die Basis für ein Abkommen haben, dass nach der Wahl in Israel geschlossen werden kann", sagte er bei der Pressekonferenz mit dem palästinensischen Chefunterhändler Achmed Korei. Beide Seiten hatten gehofft, noch vor der Wahl am 6. Februar ein Abkommen zu schließen.
In der gemeinsamen Erklärung hieß es, es hat niemals zuvor eine "so positive Atmosphäre" bei Friedensverhandlungen gegeben. Die Gespräche sind von beiderseitigem Willen geprägt gewesen, den jeweiligen Bedürfnissen entgegenzukommen. Unter den gegebenen Umständen und angesichts der beschränkten Zeit, ist es "unmöglich" gewesen, in allen Fragen Einigung zu erzielen. Aber es hat "wesentlichen Fortschritt" gegeben.
Einigkeit über Gebietsansprüche und Flüchtlingsfragen
Der israelische Verkehrsminister Amnon Lipkin-Shahak hatte zuvor erklärt, dass es in zentralen Streitpunkten große Fortschritte gegeben habe. Dazu gehörten die Frage der Gebietsansprüche, der Status von Jerusalem sowie das Rückkehrrecht von Flüchtlingen und Sicherheitsfragen. Diese Punkte waren in der Vergangenheit stets das Haupthindernis auf dem Weg zu einem Abkommen gewesen.
Durch die neue Intifada waren die Friedensverhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern stark zurückgeworfen worden. Bei der Wahl am 6. Februar gilt der Rechtspolitiker Ariel Sharon als Favorit für das Amt des Ministerpräsidenten. Bisher herrscht Unklarheit über seinen Friedenswillen.
