Es ist offiziell: Heinz Fischer bewirbt sich 2010 erneut für das Amt des Bundespräsidenten. Damit ist er bislang aber als Einziger im Rennen, Gegenkandidaten sucht man vergeblich. Sowohl ÖVP als auch FPÖ, BZÖ und Grüne halten eine Kandidatur aus ihren Reihen nach wie vor offen. Kein Grund zur Beunruhigung: Sollte sich sonst niemand finden, kommen die ÖsterreicherInnen dennoch zu Wort - und zwar nicht in Form einer Wahl, sondern in Form einer Abstimmung. So sieht es die Bundesverfassung vor.
Anstelle einer Wahl fände dann laut Verfassung eine "Abstimmung" statt, mit der Möglichkeit "Ja" oder "Nein" zu antworten. Nicht im Gesetz geregelt ist, was zu tun ist, wenn in solch einem Fall die "Nein"-Stimmen überwiegen.
Laut Lehre müsste dann sofort eine neuerliche Wahl ausgeschrieben werden, an der sich auch andere Kandidaten beteiligen dürften, erläuterte Robert Stein, der Leiter der Wahlabteilung im Innenministerium. Der in der Abstimmung nicht erfolgreiche Kandidat dürfte dabei auch neuerlich antreten.
Gesetzlich verankert
Dass es bei einem Kandidaten eine Abstimmung anstelle der Wahl gibt, ist sowohl in der Bundesverfassung (Artikel 60) als auch im Bundespräsidentenwahlgesetz vorgeschrieben. Im Par. 11 Abs. 4 des Gesetzes wird das Vorgehen ganz genau erläutert: "Stellt die Bundeswahlbehörde am vierundzwanzigsten Tag vor dem Wahltag fest, dass sich nur ein Wahlwerber um das Amt des Bundespräsidenten bewirbt, so hat der amtliche Stimmzettel die Fragen ,Soll NN das Amt des Bundespräsidenten bekleiden?' oder ,Soll NN für eine weitere Funktionsperiode das Amt des Bundespräsidenten bekleiden?' und darunter die Worte ,ja' und ,nein', jedes mit einem Kreis, im übrigen aber die aus dem Muster der Anlage 3 ersichtlichen Angaben zu enthalten."
(apa/red)
Kommentare
Es ist sicher ein Armutszeugniß wenn die ÖVP keinen eigenen Kanditaten bringt ,für was haben sie dann den Fischer immer kritisiert,
Nicht zur Wahl gehen Das Wort heißt "Wahl" und ich lege das so aus, dass ich die "Wahl" zwischen mindestens zwei Kandidaten habe. Wenn nur der Fischer alleine kandidiert, dann werde ich - Pflichtwahl hin oder her - nicht zur "Wahl" gehen. Ich lasse mich ja nicht für blöd verkaufen zu einer Wahl zu gehen, bei der ich keine Wahlmöglichkeit habe!
Re: Nicht zur Wahl gehen ..sidestep..Sie müssen doch nicht IMMER der 1.sein, der nochdazu gewaltig daneben zielt:
3.)Sagen\'s, was kann Hr.Fischer dafür, daß sich keiner, dieser sich vor Wochen ins Rennen gebrachten Kandidaten, in die Hofburg traut, selbst der gegen Ö umtriebige Nichtwähler sidestep kandidiert nicht!
2.)Jetzt würde ein Hr.Fischer sich hinstellen um zu vermelden...sidestep.., extra für Sie ein Sparkurs-Wahlkampf, ist aber dem Schimpfkanonier-sidestep auch wieder NICHT recht!
1.)..sidestep..Sie haben sehr wohl eine Wahlmöglichkeit, nämlich zwischen JA/NEIN! (Art.60 BVG als auch BPWG §11Abs.4) dies in Form einer Abstimmung!!!
SIDESTEP...nehman\'S\'s mir nicht übel, es war mir einfach ein Vergnügen, obiges nach unten zu formulieren!
mlg
Re: Nicht zur Wahl gehen Sehr geehrter "tschinkolawente"!
Zu 3) Würde ich warten, bis Sie etwas schreiben, damit ich endlich einmal der Zweite bin, dann müsste ich das Netz abmelden. Bleibt nur noch eines: Sie versuchen schneller zu sein!
Zu2) Um für einen überflüssigen Job wie den des BP zu kandidieren, dies entspräche nicht meinem Verständnis vom Sparen. Deshalb ersparen ich den Österreichern diese Kandidatur!
Zu1) Tuns einfach nicht so gescheit wie Sie es hier machen. Das, was Sie hier schreiben, habe ich schon gewußt, als Sie noch in die Windel gemacht haben. Es ist für mich aber keine Alternative. Nur Dummerchen gehen hin und kreuzerln NEIN oder JA an.
Tschinkolawente .. nehmen Sie es mir nicht übel, es war einfach ein Vergnügen, obiges nach unten zu formulieren!
