Konrad Kogler, Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit, sprach von einem anhaltend steigenden Trend im religiös motivierten Bereich und sah Anlass zur Sorge. Bisher wurden 233 Personen identifiziert, die ausgereist sind, um im sogenannten Heiligen Krieg zu kämpfen. Allein im ersten Halbjahr 2015 waren es laut Peter Gridling, Direktor des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT), rund 60.
Besonders junge Muslime aus zweiter und dritter Generation sowie Konvertiten fühlen sich laut Bericht angesprochen und tragen zur Bildung einer "Home-grown"-Szene in Österreich bei. Mehr als 70 dieser Personen sind nach Österreich zurückgekehrt und 39 vermutlich im Krisengebiet getötet worden. Insgesamt wurden 174 Strafverfahren nach den Terrorismus-Paragrafen des Strafrechts eingeleitet. Bisher gab es 14 Verurteilungen. Derzeit gebe es aber keine Hinweise auf eine unmittelbare Anschlagsdrohung in Österreich, betonte Gridling.
Anstieg auch bei Links- und Rechtsextremismus
Im Bereich des Rechtsextremismus gab es erneut einen Anstieg (bedingt unter anderem durch steigende Hinweiszahlen bei der Meldestelle "NS-Wiederbetätigung"), und zwar von 1.186 Anzeigen 2013 auf 1.201 im Jahr 2014. Die Aufklärungsquote lag zuletzt bei 59,7 Prozent. Die Zahlen für 2013 mussten nachkorrigiert werden, von 1.027 auf die nun genannten 1.186 Anzeigen. Grund dafür war, dass die Beschädigungen unter anderem von "Stolpersteinen" zur Erinnerung an die Opfer des Holocausts in Salzburg verspätet gemeldet wurden, so Gridling.
Zuwächse gab es auch beim Linksextremismus. 2014 wurden 545 Anzeigen (Aufklärungsquote: 25,3 Prozent) vermerkt, nach 411 im Jahr zuvor. Allein 206 Anzeigen gemäß Strafgesetzbuch erfolgten dabei nach den gewalttätigen Protesten gegen den Akademikerball der FPÖ.
Die Attraktivität Österreichs für nachrichtendienstliche Aktivitäten sei ungebrochen hoch, hieß es. Die Möglichkeiten der österreichischen Behörden seien hier limitiert, sprach Gridling die jüngste Aufregung um Aufbauten auf Botschaftsgebäuden der USA oder des Vereinigten Königreichs an. Diplomatische Einrichtungen seien exterritoriale Gebiete, betonte er. "Ohne Einladung des Staates wird hier keine Ermittlung möglich sein."
Kommentare
Wenn man sieht, dass junge Menschen (12) fähig sind,einem in den Hinterkopf zu schiessen, dann frag ich mich warum diesen Treiben kein Ende gesetzt wird. Krasse Welt, bei uns gehst in den Häfen wennst deine Steuern net bezahlst und ein paar Kilometer weiter kriegst a Kugel in den Kopf weilst anders bist.
Zu wissen das dort kein Krieg ist und diese Flüchtlinge Wirtschaftsflüchtlinge sind, würde mir für ein glattes Nein reichen. Statt zu den Waffen zu greifen und sein Vaterland zu verteidigen ziehen sie es vor im Ösiland Unterschlupf zu finden. So wird niemals Frieden sein, dass muss jedem klar sein.
Ja und? Was macht ihr mit diesen 233 Kriegern? Schiebt ihr sie ab wenn sie zurückkommen oder wird die Bevölkerung einmal mehr über deren Verbleib nach ihrer Rückkehr belogen dass sich die Balken biegen?
Abschieben? Nicht doch, die bleiben hier! Sollte uns das stören, dann tritt der Beschwichtigungshofrat in Erscheinung, der uns erklärt, dass es nicht so ist, wie es aussieht und wir doch nachsichtig und tolerant sein sollen. Bei den ganz Widerspenstigen, die sich ums Verrecken keine Gehirnwäsche verpassen lassen wollen, setzt man Manipulation ein. Wie gut es UNS doch geht....Mitleid...
@Verdi: Die 233 sind schon ausgereist. Ich nehme an, Sie meinen die 70 die zurück gekommen sind. Hier wäre ich tatsächlich für Maßnahmen, sollten Sie die die öffentliche Sicherheit gefährden. Bedenken sollte man aber, daß er hier um 70 von 1,4 Millionen oder so geht.
Nudelsupp Sie sollten nicht für mich denken. Ich meinte schon die 233 oder glauben Sie die werden ewig dort unten bleiben und kämpfen und darben und vielleicht fallen. Wenn sie mein bisschen Krieg gespielt haben, dann kommen sie als sogenannte "Schläfer" zurück und wenn der Kalif sie "aufweckt" dann sprengen sie halt ein bisschen den Wiener Hauptbahnhof
mit hunderten toten in die Luft und kommen
..dafür ins Himmelreich mit 21 Jungfrauen als Geschenk. Ich möchte nicht einen einzigen Toten sehen. Aber wenn das passiert was ich da oben geschrieben habe, weil ein paar "Schläfer" unter den Beamten oder Politikern etwas übersehen haben oder ihren Pflichten des Abschiebens nicht nachgekommen sind, dann sind die hoffentlich unter diesen Hunderten, von denen ich da oben geschrieben habe!
Eine "Gefahr"?
Bisher war nur von "Bereicherung" die Rede.