Van der Bellen in New York: "EU ist einzigartige Errungenschaft"

Bundespräsident sprach vor Studenten der Columbia University

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"Von außen betrachtet" könnte es vielversprechend und profitabel erscheinen, die Europäische Union auseinander zu dividieren und zu spalten, erklärte Van der Bellen in seiner Rede mit dem Titel "EU - an ever closer union?" in Anspielung an hegemonische Interessen Russlands unter Präsident Wladimir Putin und der USA von Präsident Donald Trump.

Trump habe den "Brexit" einmal als "großartige Sache" bezeichnet, erinnerte Van der Bellen. Dabei sei der Ausstieg Großbritanniens aus der Europäischen Union aus seiner Sicht "ein ernster Fehler" und "tragischer Irrtum", auch wenn die Entscheidung der Briten natürlich respektiert werden müsse.

Allerdings sei es vor allem die junge Generation in Großbritannien, die sich nunmehr wegen der Folgen des "Brexit" Sorgen mache, sagte der Bundespräsident vor den Studenten. "Viele von ihnen sind aber nicht wählen gegangen." Die EU befinde sich durch den "Brexit", die Uneinigkeit in der Flüchtlingsfrage und der politischen Entwicklungen in Ungarn oder Polen in einer Krise, räumte Van der Bellen ein. Allerdings sei die Union in der Vergangenheit meist gestärkt aus solchen Situationen herausgegangen.

Die wichtigsten Herausforderungen der Gegenwart wie "Flucht und Migration, Klimawandel und Energiepolitik, Arbeitslosigkeit und Armut, Krieg und Vertreibung, Gewalt und Terror" sowie die "digitale Transformation" könnten aber nur gemeinsam gelöst werden, zeigte sich Van der Bellen überzeugt. "Für mich ist es eine simple Tatsache, dass die europäischen Staaten gemeinsam stärker sind als jedes einzelne Land für sich selbst. Nationalisten aller Art pflegen das zu ignorieren."

Van der Bellens setzte mit seinem Vortrag auch einen Kontrapunkt zur Rede von US-Präsident Donald Trump, die er am Dienstag vor der UNO-Vollversammlung gehalten hatte. "Wenn ich es boshaft formulieren will, war das eine Rede an seine Wähler in der US-Provinz", erklärte der Bundespräsident danach. Trump habe der "Renationalisierung" das Wort geredet. "Das war eine Kampfansage an die EU."

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