Ex-Grünen-Bundessprecher Van der Bellen wechselt in den Wiener Gemeinderat bzw. Landtag. "Es blieb ein Makel haften, dass ich den Wählerauftrag nicht angenommen habe", gestand der Volkswirtschaftsprofessor ein. Er hatte bei der Wien-Wahl 2010 einen "erstaunlich erfolgreichen" Vorzugsstimmenwahlkampf geführt, sich aber schließlich doch entschlossen, im Nationalrat zu bleiben.
"Das hat mich beschäftigt die letzten 18 Monate", so Van der Bellen. Nun wolle er mit seinem Einzug ins Rathaus diesen Makel beseitigen. Als Wiener Abgeordneter möchte sich Van der Bellen vorrangig den Bildungs- und Forschungsagenden widmen, sagte er am Donnerstag. Der designierte Gemeinderat gestand sich heute einen "leicht wehmütigen Blick zurück" auf 18 Jahre Parlamentsarbeit ein - allerdings: "Ich freue mich auf das Neue im Rathaus, es ist ja nicht irgendein Rathaus", verwies er auf die "spannende Stadt" Wien. Seinen Platz im Nationalrat übernimmt der frühere Grüne Budgetsprecher Bruno Rossmann.
Außerdem habe er im Nationalrat fast zwei Jahrzehnte lang Oppositionsarbeit gemacht. "Jetzt komme ich in eine Regierungsfraktion, wobei sich das Klima zwischen den Koalitionsparteien noch dazu völlig anders darstellt als im Bund, wo die täglichen Knirschstellen unüberhörbar sind", lobte Van der Bellen die rot-grüne Zusammenarbeit. Von Journalisten gefragt, ob er auch nach Wien gewechselt wäre, wenn es keine grüne Regierungsbeteiligung gebe, antwortete der Professor nach kurzem Zögern mit "Ich glaube schon."
Seinen derzeitigen ehrenamtlichen Job als Uni-Beauftragter der Stadt wird der 68-Jährige allerdings an den Nagel hängen. Diese Aufgabe sei mit dem Mandat im Stadtparlament nicht vereinbar, begründete er dies. Es gebe jedenfalls die Übereinkunft mit Bürgermeister Häupl (SPÖ) und Vizebürgermeisterin Vassilakou (Grüne), dass diese "wichtige Funktion" erhalten bleibe, allerdings neu zu besetzen sei. Offiziell angelobt wird Van der Bellen im September in der ersten Gemeinderatssitzung nach der Sommerpause.
Kommentare
Was wohl der Grund für den Wechsel ist? Haben wir uns vielleicht mit den letzten Jahren im Parlament den Pensionsanspruchfür eine Politikerpesnion der Sonderklasse gesichert Herr Professoer und weil wir den jetzt haben tun wir das, was wir von allen Anfang an versprochen und was mit 12.000 Vorzugsstimmen auch dem Wählerwillen entspricht. Wir wechseln nach Wien. Wahrscheinlich wollen sie dort auch noch eine Zusatzpernsion sicherstellen Herr Professor oder welche Gründe gibt es sonst, mitten unter der Zeit den NR zu wechseln und in den LT oder auch GR der Stadt Wien zu wechseln? Sie könnten doch schon lange in Pension gehen. Warum tun Sie sich das noch an? Ich sage Ihnen warum: Die Gier nach Geld ist halt größer als die Sehnsucht nach Ruhe in der Pension und zwei oder drei Pensionen sind halt besser als eine (es gilt die Unschuldsvermutung)!
