Tusk: Ohne Lösung der Irland-Frage droht Brexit-Gesprächen Stillstand

EU-Ratspräsident fordert in Dublin eine "spezifische und realistische Lösung" für Problem drohender Grenzkontrollen zwischen Nordirland und Irland

von

Dafür brauche es eine "spezifische und realistische Lösung", sagte Tusk. "Solange Großbritannien keine solche Lösung vorlegt, ist es sehr schwer vorzustellen, dass es substanziellen Fortschritt bei den Brexit-Gesprächen gibt."

Die EU hatte vorgeschlagen, Nordirland solle notfalls in der europäischen Zollunion bleiben, während der Rest Großbritanniens austritt. Premierministerin Theresa May hatte das jedoch strikt abgelehnt und Angriff auf die Landeseinheit gewertet. Eine Zollunion garantiert ihren Mitgliedern einen freien Handel untereinander ohne Zölle und Abgaben, es braucht keine Grenzkontrollen. London besteht aber darauf, nach dem Brexit seine eigenen Zölle festlegen zu wollen und will die Zollunion daher unbedingt verlassen.

Den Briten schwebt stattdessen eine Zoll-Partnerschaft mit der EU vor. Grenzkontrollen sollen demzufolge durch technologische und auf Vertrauen basierende Lösungen verhindert werden. Brüssel hält das aber nicht für umsetzbar.

Kommentare