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Trump fordert Strafe
für Verbrennen der US-Fahne

Protestakt in den USA allerdings durch Recht auf Meinungsfreiheit geschützt

Der designierte US-Präsident Donald Trump hat eine harte Bestrafung für das Verbrennen der US-Fahne gefordert. Diese Tat "muss Konsequenzen haben", erklärte Trump am Dienstag im Kurzbotschaftendienst Twitter. Dies könnten vielleicht der Entzug der Staatsbürgerschaft oder ein "Jahr im Gefängnis" sein.

Das Verbrennen der Fahne ist in den USA allerdings straffrei. Das Oberste Gericht hatte im Jahr 1990 geurteilt, dass dieser Akt als Ausdruck legitimen Protestes vom Grundsatz der freien Meinungsäußerung geschützt ist. Wer das ändern will, muss die US-Verfassung ändern. Ein entsprechender Verfassungszusatz scheiterte aber bisher im Kongress.

Trump erläuterte nicht, welcher konkrete Protestakt ihn zu seiner Forderung veranlasste. Nach seinem Wahlsieg hatten allerdings manche Anti-Trump-Demonstranten US-Fahnen verbrannt.

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