Die Gewalt in Syrien eskaliert weiter, immer öfter werden auch die Beobachter der Vereinten Nationen (UNO) zum Angriffsziel. Nach dem faktischen Scheitern ihrer Beobachtermission erwägen die Vereinten Nationen nun "neue Optionen" - welche das sind, lässt man aber offen. In Schottland ist unterdessen ein russisches Schiff gestoppt worden, das offenbar in Russland reparierte syrische Kampfhubschrauber zurückbringen sollte.
Ein Weiter-so könne es ebenso wenig geben wie eine schlichte Aufstockung, sagte der Chef der Blauhelmmissionen, Herve Ladsous, in einer vertraulichen Sitzung des UNO-Sicherheitsrates. Was das für Alternativen sein könnten, sagte der Franzose aber nicht.
"Signifikante Eskalation der Gewalt"
Zuvor hatte der Chef der 300 Beobachter, General Robert Mood, berichtet, dass die unbewaffneten Experten immer öfter selbst angegriffen würden. Dennoch: Die Beobachter sollen bleiben. Allein in der vergangenen Woche seien die Beobachter bis zu zehnmal beschossen oder von Gruppen angegriffen worden, sagte der Norweger Mood nach Angaben von Teilnehmern in der von Deutschland beantragten Sondersitzung. Mood sprach von einer "signifikanten Eskalation" der Gewalt in den vergangenen Tagen.
Ladsous sagte, nun müsse über die Zukunft des Einsatzes gesprochen werden. Entweder könnten die Beobachter ihr Mandat umsetzen oder es brauche andere Optionen." Und: "Es gibt viele diplomatische Bemühungen. Aber maßgebend bleibt der Friedensplan von Kofi Annan. Es gibt dafür keinen Plan B." Deutschland drängte den Rat, Annans Plan mit Sanktionsdrohungen zu stützen. China und Russland zeigten sich dazu weiterhin kritisch.
Mood hatte die Mitte April vom UNO-Sicherheitsrat beschlossene Beobachter-Mission am Wochenende auf Eis gelegt. Russland kritisierte Mood bei der Sitzung nach Diplomatenangaben dafür, vor seiner Entscheidung für ein Aussetzen der Mission nicht den Sicherheitsrat konsultiert zu haben.
Russisches Schiff gestoppt
Ein russisches Schiff, das offenbar in Russland reparierte syrische Kampfhubschrauber zurückbringen sollte, ist unterdessen von den britischen Behörden vor Schottland gestoppt worden. Russland gilt als verbündeter des Assad-Regimes und hat gemeinsam mit der anderen Vetomacht China gegen das Regime in Damaskus gerichtete Sicherheitsrats-Resolutionen bisher blockiert.
Kommentare
Vorsicht! Ein Eingreifen durch die USA oder gar der Nato in Syrien soll doch sehr gut überlegt sein. Ansonsten sich die Nato/USA erneut den Zorn und den Spott der europäischen linken Träumer auf sich zieht. Im Fall Libyen und Ägypten machten und machen sich die linken Träumer doch nach wie vor alle Ehre. Immerhin handelt es sich bei al-Assad auch um einen geschätzten sozialistischen antisemitischen Liebling europäischer rotgrüner Träumer wie bei Gaddafi und Mubarak. Auch der Wegbruch des Ostblockes hat offenbar bei den rotgrünen Träumer eine grosse Lücke hinterlassen, was man anscheinend in diesen Kreisen bis heute noch nicht verkraftet hat. Sich nun die rotgrünen Träumer nur noch unbeholfen an Nordkorea, Iran und Kuba festklammern können. Fragt sich allerdings wie lange noch.
